BANGKOK. Als Reaktion auf die eingegangenen Beschwerden hat die Wahlkommission von Thailand (ECT) eine Untersuchung gegen Pitha Limcharoenrat (พิธา ลิ้มเจริญรัตน์), den Premierministerkandidaten der Move Forward Partei, eingeleitet. Die Behauptungen deuten darauf hin, dass Pitha 42.000 Aktien der ITV Public Company Limited besitzt, was Anlass zu dieser Überprüfung gab, berichtete Siam Rath.
Aus dem jüngsten Fortschrittsbericht geht hervor, dass das ECT am Montag, dem 29. Mai, Rueangkrai Leekitwattana, ein Mitglied der Palang Pracharath Partei (PPRP), eingeladen hat, die Einreichung der Beschwerde beim ECT zu überprüfen und weitere Erklärungen abzugeben.
Darüber hinaus wurde auch Naparuj Worachitwuthikul, ein ehemaliger Anführer der Weißhemden Bewegung von 2006, vorgeladen, der zuvor eine ähnliche Beschwerde gegen Pitha eingereicht hatte.
Später am Nachmittag wurde auch Santhiya Sawasdee, eine ehemalige Beraterin und Vorsitzende des Ausschusses für Recht, Justiz und Menschenrechte, gebeten, eine Stellungnahme zu derselben Beschwerde abzugeben.
Es wird erwartet, dass Srisuwan Janya, der Generalsekretär des thailändischen Verfassungsschutzverbandes, nächste Woche zu einer Stellungnahme eingeladen wird.
Rueangkrai Leekitwattana bestätigte während seines Besuchs beim ECT, dass er tatsächlich gebeten wurde, über die Aktien von ITV auszusagen. Er gab bekannt, dass er diese Gelegenheit nutzen wird, um Beweise aus dem Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2020 und der Entscheidung des ECT aus dem Jahr 2021 vorzulegen, darunter vier verschiedene Sachverhalte.
Er wird eine rückwirkende Entscheidung darüber beantragen, ob Pitha seit 2019 kein Mitglied mehr ist und ob auf der Grundlage der Entscheidung des ECT ein Strafverfahren eingeleitet werden sollte.
Die dem ECT vorgelegten Dokumente werden verwendet, um Pithas Fall mit dem von Thanyawarin Sukhapisit zu vergleichen, der 2020 vom Verfassungsgericht für den Verlust seiner Mitgliedschaft auf der Abgeordnetenliste der Forward Partei verurteilt wurde.
Gleichzeitig werden auch die Urteile des ECT aus dem Jahr 2021 über Kandidaten der Demokratischen Partei, der Thailändischen Liberalen Partei, der Palang Pracharath Partei und der Future Forward Partei berücksichtigt, die an das Verfassungsgericht verwiesen wurden.
- Quelle: Siam Rath