BANGKOK. Die Move Forward und die Pheu Thai Partei haben einen weiteren konkreten Schritt unternommen, um den Grundstein für die nächste Regierung zu legen, indem sie 15 Arbeitsteams eingerichtet haben, die sich mit den Kernproblemen des Landes befassen.
Ziel der von Move Forward geleiteten Arbeitsteams ist es, dringende Probleme der Menschen zu lösen. Die Probleme wurden im Memorandum of Understanding (MoU) aufgeführt, das am 22. Mai von potenziellen Koalitionsmitgliedern unterzeichnet wurde.
Die 15 Arbeitsteams werden sich mit folgenden Themen befassen:
- Steigende Strom- und Treibstoffkosten
- Die Auswirkungen der Dürre und des El-Niño-Phänomens
- Unruhen im tiefen Süden,
- Verfassungsänderungen
- Luftverschmutzung und andere Umweltprobleme
- Wirtschaftliche Schwierigkeiten,
- Drogen Themen
- Wirtschafts- und Digitalpolitik
- Korruption
- Reformen der Fischereiindustrie
- Umstellung des Staatshaushalts
- Öffentliche Gesundheitsversorgung und Belastung der Medizinindustrie
- Eigentum und Landbesitz
- Wirtschaftliche und soziale Ungleichheit
- Auswirkungen des Regierungswechsels auf Bangkok
Der Leiter von Move Forward, Pita Limjaroenrat, sagte, die Übergangsteams würden ins Landesinnere reisen, um öffentliche Anhörungen zu verschiedenen Themen durchzuführen. Er sagte beispielsweise, dass sie mit den Gemeinden im Nordosten über die Unterstützung lokal gebrauter Spirituosen und im Norden über die jährliche Geißel der Dunst- und Feinstaubverschmutzung sprechen werden.
Eines der von Pita geleiteten Übergangsteams traf sich zuvor mit dem Gouverneur von Bangkok, Chadchart Sittipunt, und der Bangkok Metropolitan Administration (BMA). Die Treffen führten zu einer gemeinsamen Zusage, bei Gesetzen, Haushalten und einer Verbindung zwischen Parlament und Bangkoker Rat zusammenzuarbeiten.
Die Pheu Thai Partei hat unterdessen fünf Richtlinien ausgearbeitet, die als Rahmen für die bevorstehende von Move Forward geführte Koalition dienen sollen. Pheu Thai gewann bei der Wahl am 14. Mai 142 Parlamentssitze und belegte damit den zweiten Platz hinter Move Forward, das 152 Sitze errang.
Die fünf Richtlinien des Koalitionspartners sind:
- Finanzstabilität: Jede Finanzpolitik auf der nationalen Agenda sollte gründlich geprüft und geplant werden. Pheu Thai sagte, sie hoffe, das finanzielle Ungleichgewicht schrittweise zu beseitigen, und glaube, dass das Erreichen eines finanziellen Gleichgewichts in den nächsten sieben Jahren Thailand zu einer stärkeren Wirtschaft machen werde.
- Effiziente Steuererhebung: Steigerung der Staatseinnahmen durch ein umfassenderes und effizienteres Steuererhebungssystem, das den Privatsektor nicht beeinträchtigt.
- Transparente Politikgestaltung: Die Politik des Landes sollte das Wirtschaftswachstum im Einklang mit der Einkommensverteilung berücksichtigen.
- Kurz- und langfristige Pläne: Jeder Regierungsausschuss sollte sicherstellen, dass alle Richtlinien kurz- und langfristige Auswirkungen berücksichtigen.
- Internationalisierung vorantreiben: Thailand muss seine Türen weiter öffnen, um sich mit dem Rest der Welt zu verbinden, mehr ausländische Investitionen anzuziehen und Handel zu treiben, um Einnahmen zu generieren.
Gemäß dem im Wahlgesetz festgelegten Zeitplan sollte Thailand in etwa zwei Monaten eine neue Regierung haben.
Allerdings sagte die Wahlkommission, dass sich das endgültige Ergebnis verzögern könnte, da die Stimmzettel in 47 Wahllokalen am Sonntag nachgezählt werden.
Ursprünglich wurde erwartet, dass das neue Kabinett und der neue Premierminister in der ersten Augustwoche bestätigt werden.
- Quelle: The Nation Thailand