BANGKOK. Premierminister Srettha Thavisin habe Gespräche mit seinem Anwaltsteam aufgenommen, um dem Verfassungsgericht im Verfahren gegen ihn Erklärungen vorzulegen, sagte der Premierminister am Samstag.
Das Chartergericht verhandelt einen Fall gegen Srettha wegen angeblicher Verletzung der Verfassung durch die Ernennung von Pichit Chuenban zum Minister des Büros des Premierministers, obwohl dieser angeblich nicht über die erforderlichen Qualifikationen gemäß der Charta verfügt.
Der Premierminister drückte seine Zurückhaltung aus, über die Rechtsfrage zu sprechen.
„Da diese Angelegenheit nun vor Gericht verhandelt wird, möchte ich nicht jeden Tag darüber reden, wer was getan hat. Beide Parteien müssen respektiert werden. Sobald die Angelegenheit vor Gericht verhandelt wird, bin ich bereit, allen Parteien Klarheit zu verschaffen“, sagte er.
Auf die Frage, ob er zuversichtlich sei, eine Erklärung abgeben zu können, antwortete Srettha: „Ich bin zuversichtlich. Ich habe Gespräche mit dem Anwaltsteam geführt und wir bereiten uns auf eine entsprechende Erklärung vor.“
Auf die Frage, ob er bereit sei, sowohl schriftlich als auch persönlich Erklärungen abzugeben, antwortete der Premier: „Ja, es finden derzeit Gespräche statt.“
Auf die Frage, ob dieses Thema seine Konzentration auf die Regierungsführung beeinträchtige, lachte der Premierminister und antwortete: „Das haben Sie jetzt schon dreimal gefragt. Sie fragen jeden Tag, und ich glaube, Sie werden morgen erneut fragen.“
„Ob dies meine Konzentration beeinträchtigt, ist in Wirklichkeit so: Wir sind 60 oder fast 60 Jahre alt, und wir haben ebenso wie ich, Vizepremierminister Anutin Charnvirakul und Bangkoks Gouverneur Chadchart Sittipunt viel durchgemacht. Wir können viele Dinge gleichzeitig bewältigen.“
„Das liegt in unserer Position, egal ob wir Premierminister, stellvertretender Premierminister oder Gouverneur von Bangkok sind. Wir haben viel durchgemacht. Das ist die Pflicht, die mit dieser Position einhergeht. Wir müssen viele Dinge gleichzeitig tun, keine Sorge. Wie ich bereits sagte, wenn solche Angelegenheiten auftauchen, ist das Teil des Gerichtsverfahrens. Meine Verantwortung ist es, Klarheit zu schaffen, und genau das werde ich tun. Gleichzeitig müssen wir auf der Verwaltungsseite standhaft bleiben. Sie können beruhigt sein“, sagte Srettha.
- Quelle: The Nation Thailand