BANGKOK. Justizminister Generalleutnant Rutthapon Naowarat hat die Entscheidung bestätigt, den Gnadengesuch des ehemaligen thailändischen Premierministers Thaksin Shinawatra abzulehnen. Dieser Schritt entspricht der Empfehlung seines Vorgängers, Oberst Tawee Sodsong, da die Strafvollzugsbehörde von dem Antrag abgeraten hatte.
Anschließend wird Thaksin gemäß dem endgültigen Urteil des Obersten Gerichtshofs im Gefängnis bleiben, um dort eine einjährige Haftstrafe abzusitzen.
Die Nachricht folgte auf die Ankündigung von Generalleutnant Rutthapon am Montag, seine Stellungnahme zu Thaksins zweitem Begnadigungsgesuch dem Kabinettssekretariat vorgelegt zu haben. Er leitete daraufhin einen Ausschuss unter Leitung des Justizministers ein, der Thaksins Antrag innerhalb von drei Tagen gründlich prüfen sollte. Nach Erhalt der Ergebnisse des Ausschusses fügte er beratende Anmerkungen hinzu und leitete die Stellungnahme zur weiteren Bearbeitung an das Kabinettssekretariat weiter.
Gemäß § 259 der Strafprozessordnung betonte der Justizminister, dass jeder Antrag auf königliche Begnadigung über die offiziellen Kanäle an Seine Majestät weitergeleitet werden müsse. Dadurch werde gewährleistet, dass das Verfahren rechtmäßig und transparent bleibe und die Anforderungen des thailändischen Rechts für derartige Petitionen erfüllt würden.
Wichtige Erkenntnisse:
- Thaksins Antrag auf königliche Begnadigung wurde abgelehnt, wodurch das Urteil des Obersten Gerichtshofs bestätigt wurde.
- Der Justizminister überprüfte den Fall und bildete einen Sonderausschuss zur Analyse.
- Anträge auf königliche Begnadigung unterliegen strengen rechtlichen Verfahren, an denen Seine Majestät beteiligt ist.
- Quelle: ASEAN Now, Bangkok Post