Bangkok. Anfang Dezember hatte Regierungssprecher Sansern Kaewkamnerd angekündigt, das die ersten 100 Erdgas und klimatisierten NGV-Busse, von insgesamt 489 durch die Bangkok Mass Transit Authority (BMTA) bestellten Busse im Hafen von Laem Chabang angekommen sind. Die restlichen ebenfalls durch Erdgas angetriebenen und klimatisierten 389 Busse sollen noch vor dem 29. Dezember 2016 an die BMTA ausgeliefert werden. Der ThailandTIP hatte darüber berichtet.
Nach gut 14 Jahren Abwicklung zeigte sich auch Premierminister Prayuth Chan-o-cha glücklich, dass der langwierige Beschaffungsprozess der Fahrzeuge, der schon im Jahr 2002 begonnen hatte, nun endlich abgeschlossen werden kann. Dabei erklärte er gleichzeitig, dass die jetzt bereits ausgelieferten Busse nach Bangkok transportiert werden und dort am 21. Dezember endlich in Betrieb genommen werden.
Für die Beschaffung der umweltfreundlichen Erdgas (NGV) betriebenen Busse hatte die Regierung ein Budget von 3,3 Milliarden Baht genehmigt.
Wie sich nach der ersten Lieferung der Busse Anfang Dezember herausstellte, hat sich allerdings die Lieferfirma aus China nicht an die gültigen Handelsbestimmungen gehalten und mit einem Trick versucht, die in diesem Falle fälligen Einfuhrsteuern zu umgehen.
Um die entsprechend Einfuhrsteuern laut den ASAEN Freihandelsabkommen zu sparen, hätten die Busse zu 40 Prozent in Malaysia zusammen gebaut werden müssen. Obwohl dies eindeutig nicht der Fall war, wurden die Busse trotzdem von der Lieferfirma als in Malaysia kompetierte Busse deklariert.
Wie sich bei einer Überprüfung herausstellte, war die Busflotte komplett und fertig montiert von China zunächst nach Malaysia geliefert worden. Hier hätte dann laut den Angaben der Lieferfirma die endgültige Montage der 489 Busse stattgefunden. Anschließend wurden sie von Malaysia aus zum Tiefseehafen nach Laem Chabang verschifft.
Allerdings hatten die Zollbehörden in Thailand ihre Hausaufgaben gründlich gemacht und stellten bereits nach einer kurzen Überprüfung fest, dass sich die chinesische Lieferfirma nicht an das Freihandelsabkommen gehalten hat. Die Firma wollte sich offensichtlich die Einfuhrsteuern für die Busse sparen.
BMTA Direktor Surachai Iamwachirakul sagte am Montag, dass keine Zweifel bestehen, dass das Lieferunternehmen aus China, das die Auktion zur Lieferung der Busse gewonnen hatte, die Busflotte nun nicht wie geplant und in einem Vertrag festgehalten zum 29. Dezember liefern kann.
Das Unternehmen verfügt nicht über die entsprechenden finanziellen Mittel, um die geforderte Einfuhrsteuer des Zolls zuzüglich einer verhängten Geldbußen für die falsche Deklarierung über Herkunft der Busse zu bezahlen, sagte BMTA Direktor Surachai gegenüber den Medien.
Laut den Bestimmungen hätten die Busse zu mindestens 40 Prozent in Malaysia hergestellt werden müssen. Dies ist eindeutig nicht der Fall, da sie bereits zu 100 Prozent fertig montiert aus China nach Malaysia geleifert wurden. Von hier aus wurden sie dann weiter per Schiff nach Thailand transportiert.
Die Zollabteilung hat daher die gesamte Busflotte im Hafen von Laem Chabang an die „Kette“ gelegt und wartet nun darauf, dass die Lieferfirma die Einfuhrabgaben und die auferlegten Bußgelder bezahlt. Damit ist die geplante komplette Auslieferung der Busse zum 29. Dezember völlig unmöglich, sagte BMTA Direktor Surachai weiter.
Allerdings erwartet die Lieferfirma, die jetzt schon nicht mehr zahlen kann, nach dem geplatzten Liefertermin zum 29. Dezember, der nur noch zwei Tage entfernt ist, ein weiteres Dilemma. Wie bei der Auftragsvergabe festgelegt wurde, muss die chinesische Firma für jeden Tag der Lieferverzögerung pro Bus weitere 17.000 Baht bezahlen.
Wie sich schnell ausrechnen lässt, kommt damit für jeden Tag der Verzögerung eine weitere Geldstrafe von mehr als 8,3 Millionen Baht auf die chinesische Lieferfirma zu.
BMTA Direktor Surachai wies jedoch bei seinen Erklärungen darauf hin, dass der Busbetreiber der Stadt Bangkok, die BMTA sicherheitshalber einen Plan B in Petto haben, falls der Vertrag platzen und die Busse nicht ausgeliefert werden können.
Wie dieser Plan B aussieht, der vermutlich jetzt aus der Tasche geholt werden muss, sagte er jedoch nicht.
Quelle: Pattaya Mail