Das Ministerium für Informations-und Kommunikationstechnologie (IKT) verzichtet auf eine Blockade der sozialen Medien

pp Bangkok. Bisher war das thailändische Ministerium für Informations-und Kommunikationstechnologie (IKT) der Meinung, man sollte die „unbeliebten“ Kommentare zum Militärputsch in Thailand nicht nur verbieten, sondern gleich die gesamten sozialen Netzwerke blockieren.

Dann ruderte man eine Stufe zurück und wollte mit den Betreibern der Netzwerke darüber verhandeln, nur bestimmte Seiten zu sperren. Dazu wollte man sich am vergangenen Wochenende mit den Betreibern von Google, Facebook und weiteren bekannten Netzwerken zu einem Gespräch in Singapur treffen.

Laut Polizeigeneralmajor Pisit Pao-in, einem Berater des IKT wolle man sich mit den Führungskräften der sozialen Netzwerke treffen und sie bitten, mit den thailändischen Behörden zu kooperieren. Dazu sollten die Betreiber provokante Artikel und Beiträge zur politischen Lage in Thailand blockieren.

Jetzt erklärte Generalmajor Pisit, dass man die Pläne, sich mit den Betreibern der Netzwerke zu treffen, „verschrottet“ hätte. nachdem diese Meldung bekannt wurde, erklärte der Berater des IKT, hätten viele Nutzer ihre Kommentare eingeschränkt und auch die Inhalte von provokanten SMS hätten stark abgenommen.

Offenbar hätte die Ankündigung bei vielen Internetanwendern schon ausgereicht, um kritische Kommentare und SMS zu vermeiden.

Außerdem, so erklärte Generalmajor Pisit weiter, habe der NCPO nicht vorgehabt, dass Internet-Gateway (Zugang zum Internet) zu sperren. Ein Verbot zur Benutzung der sozialen Medien wie Line, Facebook, Twitter und Instagram würde die Rechte der Menschen und ihre Privatsphäre verletzen.

„Das geplante Treffen mit den Betreibern der Plattformen habe in der Öffentlichkeit eine falsche Meinung geschaffen“, gab er zu.

„Wir werden weiterhin die Spuren der Menschen verfolgen, die provokante Aussagen auf den entsprechenden Webseiten hinterlegen. Aber die Verfolgung der Personen wird im Einklang mit dem Völkerrecht stehen“, betonte er.

Vom 22. bis zum 26. Mai hatte das IKT-Ministerium 219 Webseiten blockiert und sie als eine Bedrohung für das Land angesehen. Am vergangenen Mittwoch löste der Ausfall von Facebook einen öffentlichen Aufschrei aus.

Nach dem Ausfall hatte die Junta ausdrücklich darauf bestanden, dass sie nicht schuld sei und den „Stecker gezogen“ hätten. Vielmehr sei eine technische Panne der Grund für den Ausfall der Webseite gewesen.

Der Verdacht, dass Militär hätte seine Hände im Spiel kam auf, weil zufälligerweise nur einen Tag vorher angekündigt wurde, dass ein Gremium eingesetzt würde, dass den gesamten Internetverkehr nach provokanten Meldungen durchsuche.

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