BANGKOK. Heute ist eine Kontroverse um die sensationellen Anschuldigungen des neuen Senators Premsak Piayura ausgebrochen. Er behauptet, eine nicht genannte politische Partei versuche heimlich Senatoren anzuwerben, indem sie ihnen regelmäßige Zahlungen, Luxusautos und zusätzliches Personal anbiete. Diese angebliche Bestechung soll die uneingeschränkte Unterstützung der betroffenen Partei für kommende Gesetzgebungsbemühungen sichern.
Premsak Piayura, der vor kurzem vom Parlamentsabgeordneten von Khon Kaen in den Senat wechselte, wollte nicht angeben, um welche Partei es sich dabei handelt.
Beobachter weisen jedoch darauf hin, dass er auf die Beteiligung bestimmter einflussreicher Politiker hingewiesen habe, indem er auf die verdächtige Ausrichtung mancher Senatoren auf bestimmte parteipolitische Agenden hingewiesen habe.
Die Anschuldigungen des Senators werfen ein Schlaglicht auf die weitreichenden und beunruhigenden Auswirkungen derartiger Aktivitäten, die die Rolle der Senatoren untergraben.
Laut Verfassung sind Senatoren dazu befugt, unabhängig zu handeln und spielen eine entscheidende Rolle bei der Auswahl der Mitglieder wichtiger unabhängiger Behörden.
Dazu gehören das Verfassungsgericht, die Nationale Antikorruptionskommission und die Wahlkommission. Jede Beeinträchtigung ihrer Unparteilichkeit könnte die wichtigen Kontroll- und Regierungsfunktionen beeinträchtigen, die sie eigentlich aufrechterhalten sollen.
Im Zuge dieser Vorwürfe kündigte Premsak Piayura zudem die Gründung einer Gruppe namens „Weiße Senatoren“ an. Diese Gruppe, die derzeit aus zwölf Mitgliedern besteht, verspricht ihre Unabhängigkeit und Neutralität jenseits jeglicher Parteigrenzen.
Symbolisch sind sie durch weiße Armbänder gekennzeichnet, die ihr Engagement für Transparenz und unparteiische Regierungsführung symbolisieren.
Diese Entwicklung berührt den Kern der politischen Integrität und der angeblichen Unabhängigkeit des Senats. Sie wirft dringende Fragen über die Wirksamkeit der derzeitigen Schutzmaßnahmen gegen politische Korruption auf und darüber, ob möglicherweise zusätzliche Maßnahmen erforderlich sind, um die Unantastbarkeit dieser demokratischen Institutionen zu wahren.
- Quelle: Thai Rath