BANGKOK. Thailand ist Vorreiter einer bedeutenden Rechtsreform mit einem neuen Gesetz, das Opfern sexueller Belästigung und Verletzungen der Privatsphäre schneller Gerechtigkeit verschaffen soll. Dieses Gesetz, das derzeit den parlamentarischen Prozess durchläuft, ermöglicht es Opfern, umständliche bürokratische Verfahren zu umgehen und sich direkt an die Gerichte zu wenden.
Patcharin Samsiripong, stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für den Gesetzesentwurf zur Änderung des Strafgesetzbuches, erklärte, dass der Gesetzentwurf darauf abzielt, Opfern schnellen und wirksamen Schutz zu bieten. Der ursprünglich von Vizepremierminister Anutin Charnvirakul eingebrachte und durch Beiträge des Abgeordneten Phakamon Nunanan weiter ausgearbeitete Gesetzentwurf hat bereits seine erste Lesung im Repräsentantenhaus bestanden.
Eine herausragende Bestimmung ermächtigt Gerichte, die sofortige Entfernung schädlicher Online-Inhalte anzuordnen, ähnlich wie internationale Take-It-Down-Gesetze. Diese Änderung umgeht die zuvor erforderlichen behördlichen Genehmigungen und gibt Opfern sofortigen Rechtsschutz, um die Verbreitung schädlicher Materialien im Internet zu stoppen.
Der Ausschussvorsitzende Supachai Jaismut betont, dass dies ein zukunftsweisender Wandel in der thailändischen Rechtspraxis sei und den Opfern rechtzeitige Unterstützung verspreche. Patcharin merkte an, dass der Gesetzentwurf ernsthafte Mängel in früheren Regelungen behebe, die häufig die Entfernung von Inhalten verzögerten, die für die Wahrung der Würde und der psychischen Gesundheit der Opfer von entscheidender Bedeutung sei.
Durch die direkte Stärkung der Opfer gleicht der Gesetzesentwurf das thailändische Recht mit globalen Standards ab, unterstreicht das Bekenntnis zur Menschenwürde und sorgt für eine rasche Justiz in einer zunehmend digitalisierten Welt, berichtete The Thaiger.
- Quelle: The Thaiger