BANGKOK. Innenminister Anupong Paojinda sagt, es sei Sache von Premierminister Prayuth Chan o-cha, über eine Kabinettsumbildung zu entscheiden, und selbst wenn es eine geben sollte, werde sie niemals die Verbindung zwischen den drei „Por“ Generälen brechen.
General Anupong – der zusammen mit General Prayuth und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Prawit Wongsuwon das Trio bildet – hat erklärt, er sei unbeeindruckt von der Aussicht, das Innenministerium zu verlieren.
Eine Quelle im Kabinett sagte jedoch, General Prayuth habe eine Kabinettsumbildung vorerst ausgeschlossen.
Aus der regierenden Palang Pracharath Partei kamen Bestrebungen, General Anupong als Innenminister zu ersetzen.
Sechs PPRP Abgeordnete – Krungsriwilai Sutinphuak, Thapakorn Kulcharoen, Prim Pooncharoen, Yongyuth Suwanbutr und Akarawat Asavahame, allesamt Samut Prakan Abgeordnete unter der Pak Nam Gruppe, zusammen mit dem Listenabgeordneten Torsak Asvahame – weigerten sich, sich an die Parteilinie zu halten und sagten ein Nein bei dem Vertrauensvotum gegen General Anupong in der Mißtrauensdebatte letzte Woche.
Die Abgeordneten sagten, dies sei ihre Art, ihren Unmut über General Anupong zu zeigen, weil er die Bedürfnisse der Menschen in Samut Prakan ignoriert habe.
General Anupong gab an, dass er verstehe, dass die Frustration der Abgeordneten hauptsächlich darauf zurückzuführen sei, dass das Ministerium ihrer Meinung nach nicht auf Anfragen nach einem Entwicklungsbudget der Provinz reagiert habe.
Er sagte, dass die Verwaltungsorganisation der Provinz Samut Prakan (PAO) normalerweise keinen großen Budgetzuschuss vom Ministerium erbitte, da ihr genügend Mittel zur Verfügung stünden.
In diesem Jahr bat die PAO um die Gewährung von 40 Millionen Baht als Subvention. Der Antrag wurde zuvor vom Haushaltsbüro geprüft und wird nun im Parlament als Teil des nationalen Haushaltsausgabengesetzes geprüft.
General Anupong behauptete jedoch, das zu verteilende Budget sei begrenzt.
Der Minister fügte hinzu, dass die Frage geklärt werden müsse, um Verständnis zu schaffen, obwohl er hinzufügte, dass er sich nicht verpflichtet fühle, die sechs Abgeordneten zu treffen, um die Angelegenheit mit ihnen zu klären.
General Anupong reagierte auch auf Aufrufe der Abgeordneten, das Innenministerium zu verlassen und Platz für General Prawit zu machen. Das Ministerium hat Befugnisse über lokale Verwaltungsorganisationen, von denen angenommen wird, dass sie nützlich sind, um den Kandidaten bei den allgemeinen Wahlen einen Vorteil zu verschaffen.
Die Abgeordneten sagten, sie seien zuversichtlich, dass General Prawit als Innenminister einen besseren Job machen könnte als General Anupong, da die nächsten Wahlen voraussichtlich Mitte nächsten Jahres stattfinden werden, nachdem die Amtszeit der Regierung im März ausläuft.
Gen Anupong machte deutlich, dass er keinen Groll hegen würde, wenn er als Innenminister abgesetzt würde.
„Sollte es zu einer Kabinettsbereinigung kommen, liegt die Entscheidung beim Ministerpräsidenten. Es besteht kein Grund zur Befürchtung“, sagte er.
„Ganz gleich, welche Veränderungen bevorstehen, die Gemeinschaft zwischen den drei ‚Por‘-Generälen wird niemals zerbrechen“, betonte General Anupong.
Die drei Generäle, die seit der Bildung des ersten Kabinetts im August 2014 nach dem Militärputsch im Mai desselben Jahres allesamt wichtige Ministerposten bekleideten, sind seither eine tragende Säule der Regierung.
General Anupong sagte, er sei nicht verzagt darüber, dass Abgeordnete seiner eigenen Partei Misstrauensvoten gegen ihn und Arbeitsminister Suchart Chomklin abgegeben hätten.
Gen Anupong erhielt mit 212 die meisten Misstrauensvoten, während Herr Suchart 208 erhielt.
General Prawit wies am Dienstag Gerüchte über Disharmonie innerhalb der Clique zurück, die seitdem im Umlauf waren.
In der Zwischenzeit sagte Herr Torsak, die Abgeordneten hätten jedes Recht, so abzustimmen, wie sie es für richtig hielten. Die sechs hätten versucht, Entwicklungsprojekte in Samut Prakan voranzutreiben, hätten aber keine Unterstützung vom Innenministerium erhalten, behauptete er.
„Wir sind uns immer dessen bewusst, was wir tun. In den Augen der einen mögen wir Bösewichte sein, in den Augen der anderen sind wir aber Helden“, sagte er.
- Quelle: Bangkok Post