Korruption
Mindestens zwei Politiker sollen in den Skandal um die Anschaffung von medizinischen Geräten verwickelt sein, die zu teuer gekauft wurden. Ähnlich wie bei der Förderung der Suffizienzwirtschaft scheinen sich hier Staatsbeamte an den vom Staat bereit gestellten Geldern bedient zu haben. Abhisit versprach, den Skandal aufzuklären und alle zu bestrafen, die Geld in die eigenen Taschen gesteckt haben.
Merkwürdigerweise scheint aber den Vorwürfen in bezug auf die Förderung der Suffizienzwirtschaft nicht weiter nachgegangen worden zu sein. Zwar gab es zwei Rücktritte, aber danach wurde es still…
Verfassung
Abhisit drohte damit, die geplante Verfassungsänderung auf Eis zu legen, wenn die Opposition diese boykottiere. Wenn sowohl die PAD als auch die Opposition gegen eine Änderung seien, sehe der Premier keinen Sinn darin, das Verfahren fortzuführen.
Politische Beobachter glauben, daß die Drohung des Boykotts durch die Opposition gelegen kommt, weil er im Grunde überhaupt kein Interesse daran hat, die von der Militärjunta eingesetzte Verfassung zu ändern.
Demonstration in Bangkok
In Bangkok demonstrierten am 18. September zwischen 3000 („The Nation“) und 15.000 („Bangkok Post“) Rothemden am Demokratie-Denkmal auf der Ratchadamnoen Avenue. Sie forderten die Einsetzung der Verfassung von 1997, die als bislang fortschrittlichste thailändische Verfassung gilt.
Die Rothemden kündigten an, gegen Abhisit ein Amtsenthebungsverfahren anzustrengen, weil er unbeliebt sei, ferner sollen 100.000 Unterschriften für eine Petition gesammelt werden, damit die Verfassung von 1997 wieder eingesetzt werden kann. bp, tn, ppt