„Ich kann Ihnen versichern, daß Mr. Thaksin wie geplant nach Thailand zurückkehrt, nachdem er der Eröffnung der Olympischen Spiele am 9. und 10. August beigewohnt hat“, sagte der Sprecher.
Politik
Regierungssprecher: Chaiya bald wieder im Kabinett
Bei seinem Rücktritt hatte der Ex-Gesundheitsminister Chaiya Sasomsab sein Comeback angekündigt. Chaiya hatte versäumt, gegenüber der Anti-Korruptionsbehörde das Aktienvermögen seiner Ehefrau anzugeben, ein „Versehen“, wie er sagte, ein ehrlicher Fehler.
PAD droht, Parlament zu belagern
Um Demonstrationen und Unruhen aus dem Wege zu gehen, hatten sich die Koalitionspartner in bezug auf eine etwaige Verfassungsänderung auf den 18. August vertagt. Doch sie machten die Rechnung ohne die PAD, die nun mindestens bis 18. August demonstrieren will und damit drohte, wieder vor das Regierungsgebäude zu ziehen.
Neue Verzögerung bei Verfassungsänderung
Ursprünglich wollte man am 1. August über die Änderungen beraten, doch die PAD kündigte an, 100 000 Demonstranten zusammenzutrommeln, um gegen die Änderung zu demonstrieren. Daher kündigte der Geschäftsführer der Regierungskoalition an, man werde sich auf den 6. August vertragen.
Keine Kaution für „Da Torpedo“
Die Aktivistin der Vereinigten Demokratiebewegung gegen Diktatur muß weiterhin im Gefängnis bleiben.
PAD verstärkt Sicherheitsvorkehrungen
Nachdem ein angeblich betrunkener bis an die Zähne bewaffneter Autofahrer in eine Straßensperre der PAD gefahren ist, wurden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt, um die Demonstranten an der Makkhawan Rangsan Brücke zu schützen. bp
Chaos in der Regierung
„Puea Pandin steht auf der Seite der Regierung. Wir haben keine Pläne, aus der Koalition auszusteigen“, sagte er.
Verfassung: Nur einige Artikel ändern
Es sei nicht nur schwierig, die gesamte Verfassung neu auszuarbeiten, sondern das könnte sowohl bei Opposition als auch in der Öffentlichkeit zu Widerstand führen.
Puea Pandin scheidet aus Koalition aus
Suwit gab als Grund die Besorgnis seiner Partei über den Tempel Preah Vihear an. Allerdings gibt es Gerüchte, daß Samak bei der Kabinettsumbildung Suwit nicht berücksichtigen wollte.
Angeklagte Lotterie-Minister bleiben im Amt
Den drei Ministern, den neben weiteren Politikern u. a. Machtmißbrauch in bezug auf die 2er und 3er-Lotterie vorgeworfen wird, bleiben vorläufig im Amt.
Neues Gerichtsverfahren gegen Thaksin
Die 2er und 3er-Lotterie war 2003 eingeführt worden. Die Gewinne aus der Lotterie sollen Politiker in die eigene Tasche gewirtschaftet haben. Eine erste Verhandlung soll am 26. September stattfinden.
Präsident Bush kommt im August nach Thailand
US-Präsident George W. Bush wird zwischen dem 4. und 7. August nach Thailand kommen. Es handelt sich um einen offiziellen Staatsbesuch, bei dem das 175. Jubiläum der „bilateralen Beziehungen“ gefeiert werden sollen. tn
Tej neuer Außenminister
Die erste Mission von Tej wird darin bestehen, am Montag nach Kambodscha zu fliegen, um dort bilaterale Gespräche wegen des Tempels Preah Vihear zu führen.
Werden Sicherheitsgesetze angewandt?
Bei Demonstrationen der PAD gibt es immer wieder Gewaltausbrüche, weil sich Sympathisanten der PAD mit PAD-Gegnern Straßenschlachten liefern. Die PAD ist allerdings der Meinung, sie würde sich nur gegen Angriffe verteidigen.
Samaks Fall vor dem Verfassungsgericht
Im schlimmsten Falle könnte Samak eine Entlassung als Premierminister drohen. Die Wahlkommission wollte das aber nicht entscheiden und gab den Fall daher an das Verfassungsgericht ab.
PAD demonstriert vor PTT
Die Demonstration begann gegen neun Uhr morgens. Die Polizei sah sich gezwungen, mehrere Straßen zu sperren.
Neuer Außenminister besucht Kambodscha am Montag
Samak, der erst Ende des Monats sein Kabinett umbilden wollte, kommt unter Zeitdruck. Er will noch am Freitag abend einen neuen Außenminister bestellen, der dann am Montag nach Kambodscha reisen wird, um die Tempel-Frage zu erörtern.