Die allgemeinen Wahlen werden voraussichtlich am 24. Februar nächsten Jahres stattfinden

Die allgemeinen Wahlen werden voraussichtlich am 24. Februar nächsten Jahres stattfinden

Bangkok. Herr Natt Laosisavakul, der stellvertretende Generalsekretär der EG, stellte am Samstag in Pattaya den Entwurf des Plans für die Senatoren- und die Parlamentswahlen vor und erklärte dazu, dass die allgemeinen Wahlen, entsprechend dem Fahrplan ( Roadmap ) der Regierung, voraussichtlich am 24. Februar nächsten Jahres stattfinden werden.

Gemäß der Verfassung muss die Senatorenwahl mindestens 15 Tage vor der Parlamentswahl abgeschlossen sein. Für die Wahl werden 200 Senatoren Kandidaten bestimmt, die dann von der Junta auf 50 reduziert und nominiert werden.

„Wenn die Senatorenrechnung am 13. September in der Königlichen Gazette „ Royal Gazette „ veröffentlicht werden, werden sie bereits am nächsten Tag in Kraft treten”, sagte er.

Gegenwärtig werden sowohl die Senator- als auch die Gesetzesvorlage für die Ministerpräsidenten von Seiner Majestät dem König geprüft. Der König hat dann 90 Tage Zeit, um sie zu unterstützen.

Sobald das Senatorengesetz am 14. September in Kraft tritt, wird die EG im November die Druckereien bestimmen, die dann die Stimmzettel im Dezember drucken, fügte er hinzu. Die Bestimmungen für die Bewerbung von Senatorenkandidaten werden ebenfalls im selben Monat fallen, sagte er weiter.

Die EK und das Kabinett werden dann Zeit und Datum für die Senatorenwahl festlegen und ein königliches Dekret erlassen. Die Wahl der Senatoren auf der nationalen, auf der Provinz- und auf der Bezirksebene dauert drei Tage und wird gleichzeitig landesweit stattfinden.

Er nannte die Daten der Senatorenwahl nicht, sagte aber, dass die Ergebnisse am 22. Januar bekannt gegeben werden sollten.

Danach wird die Wahl für 350 Abgeordnete stattfinden.

Die EG erwartet, dass das königliche Dekret den Termin für die Wahl des Parlaments am 4. Januar und die am 24. Februar stattfindende Abstimmung festlegt. Stimmzettel werden im Januar und Februar gedruckt. Das erste Los wird für Wahlen außerhalb des Königreichs ins Ausland geschickt. Die Tickets werden im Februar an die Bezirkswahlämter geschickt.

Herr Natt sagte auch, dass die Kommission vom Nationalen Rat für Frieden und Ordnung ( NCPO ) aufgefordert wurde, die Wahlkreise im Voraus innerhalb von 60 Tagen festzulegen. Dadurch sollten dann die ersten Abstimmungen in den nächsten 30 Tagen stattfinden können.

Alle unsere Provinzbüros haben die Wahlkreise bereits vorläufig auf der Grundlage der Volkszählung von 2016 festgelegt. Jetzt, da die Volkszählung von 2017 vom Innenministerium veröffentlicht wurde, werden sie gebeten, ihre Pläne zu überarbeiten, um den neuen Daten zu entsprechen “, sagte Herr Natt weiter.

Nach der Verfassung werden die 250 Senatoren aus zwei Quellen kommen. Die Kommission wird eine Wahl für die Berufsgruppen durchführen, um 200 Kandidaten unter sich auszuwählen, und der NCPO würde sie dann anschließend auf 50 kürzen.

Die zweite Quelle ist eine vom Nationalen Rat für Frieden und Ordnung ernannte Vorbereitungskommission, die weitere 400 Senatorenkandidaten auswählen wird. Von diesen 400 Kandidaten werden dann ebenfalls 194 Personen für das Amt nominiert werden. Die übrigen sechs Senatorenkandidaten kommen aus der Position:

  • Chefs des Verteidigungsministeriums,
  • der vier Streitkräfte,
  • und der Polizei.

Die Senatoren werden eine fünfjährige Amtszeit haben, die somit ein Jahr länger als die Amtszeit der Regierung ist.

 

  • Quelle: Bangkok Post