Bangkok. Premierminister Prayuth Chan -o-cha forderte am Montag die Opposition auf, sich nicht darauf zu konzentrieren, seine neue Regierung anzugreifen, wenn sie in der nächsten Woche dem Parlament ihre Grundsatzerklärung vorlegt.
Die von der Pheu Thai Partei angeführte parlamentarische Opposition hat versprochen, ihre Pflicht “ auf konstruktive Weise “ zu erfüllen, indem sie die Aussagen der Regierung während der Sitzung prüft und sie weiter im Auge behält.
Für nächste Woche Donnerstag den 25. Juli ist eine gemeinsame parlamentarische Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats geplant, damit die neue Regierung unter der Führung von General Prayuth ihre Grundsatzerklärung abgeben kann. Der Prozess ist laut der Verfassung erforderlich, bevor die neue Verwaltung offiziell ihre Arbeit aufnehmen kann.
„ Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass diese Sitzung am 25. Juli die Grundsatzerklärung vorlegen und Vorschläge machen soll, um etwas zu vervollständigen, das bisher noch fehlt. Es geht dabei nicht darum, die Regierung zu tadeln „, betonte er. „ Das ist eine ganz andere Sache, für eine andere Sitzung “, fügte der Premierminister während einer Pressekonferenz im Regierungssitz hinzu.
“ Ich möchte dabei ausdrücklich betonen, dass dies kein Forum für eine frühe Debatte über die Leistung der Regierung ist „, sagte er weiter.
Der Generalsekretär der Pheu Thai Partei, Herr Anudith Nakornthap sagte, der Siebenparteien-Oppositionsblock sei gut auf die Debatte am kommenden Donnerstag (25. Juli) vorbereitet und werde die Opposition nicht davon abgehalten, ihre Aufgaben wahrzunehmen.
“ Wir werden großen Wert darauf legen, die Regierung in allen Fragen zu beobachten und zu hinterfragen „, sagte er. “ Der Schwerpunkt der Debatten wird auf den Problemen der Menschen liegen, insbesondere auf der wirtschaftlichen Rezession und der größeren Kluft zwischen Arm und Reich „, fügte er weiter hinzu.
Herr Anudith versprach, dass oppositionelle Abgeordnete konstruktiv arbeiten und sich ausschließlich auf die Interessen der Bevölkerung und des Landes konzentrieren würden. “ Wir werden nichts tun, was der Öffentlichkeit nicht nützt „, fügte er weiter hinzu.
- Quelle: The Nation Thailand