General Prayuth braucht mehr Zeit und will Neuwahlen frühestens in 15 Monaten zulassen

pp Bangkok. Am 30. Mai sprach General Prayuth bei einer Fernsehansprache zum ersten Mal darüber, wie er sich die Zukunft für Thailand vorstellt. Zunächst soll eine Übergangsregierung geründet werden. Dann könne man über Reformen nachdenken und erst dann, so ca. in 15 Monaten könne man auch an Neuwahlen denken.

Als erstes, so sagte General Prayuth, sollte man sich auf die Sicherheit des Landes und auf die Versöhnung der zerstrittenen Parteien konzentrieren. Dazu sollen extra sogenannte „Zentren zur Versöhnung“ eingerichtet werden. Er geht davon aus, dass dies in etwa zwei oder drei Monate dauern könne.

Als nächstes sollten sich die Juristen um die Verfassung kümmern und eine neue, „provisorische Verfassung“ ausarbeiten. Erst dann könne man eine Nationalversammlung abhalten und einen neuen Premierminister ernennen. Hierfür rechnet General Prayuth mit einer Zeitraum von etwa einem Jahr.

„Außerdem muss eine Übergansregierung ins Leben gerufen werden“, sagte er weiter, „damit wir das Budget für das kommende Haushaltsjahr festlegen können“.

„Sie müssen verstehen, dass die Änderungen natürlich ihre Zeit brauchen“, erklärte er in seiner Ansprache. „Ich bitte deshalb die Bürger des Landes und die internationale Gemeinschaft um Geduld und Verständnis“, fügte er hinzu.

„Als erstes müssen wir uns um das Land und die Bürger kümmern“, betonte er. „Zunächst sind Reformen und die Versöhnung untereinander die wichtigsten Ziele, dann können wir uns auch über Demokratie unterhalten“.

„Erst wenn wir diese Aufgaben erledigt haben, können wir uns wieder auf unsere normalen militärischen Aufgaben konzentrieren“.

General Prayuth sprach auch die Bitten der Geschäftsleute und der Tourismusbranche bezüglich der Ausgangssperre an. „ Sollte sich alles wieder Beruhigen und der normale Alltag einkehren, werden wir über eine Lockerung der Ausgangssperre in den Touristengebieten nachdenken. Die Armee ist bemüht“, versprach er, „das Kriegsrecht so schnell wie möglich wieder aufzuheben“.

Zusätzlich und unabhängig davon will sich General Prayuth auch alle von der ehemaligen Regierung ins Leben gerufene Projekte ansehen und einer genauen Prüfung unterziehen. Dazu gehören auch die laufenden Infrastruktur- und Wasserwirtschaftsprojekte, betonte er.

Zum Schluss betonte er noch einmal, dass er davon ausgehe, dass alle Thais so sind wie er und sich vor allem Ruhe und Frieden wünschen. Aber wir brauchen dazu mehr Zeit und müssen erst alles regeln, bevor wir in Ruhe und Frieden zusammenleben können.

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