Berlin. Die Regierung in Deutschland versucht gegen den immer lauter werdenden Online-Rassismus und den Anstieg der Anti-Ausländer-Kommentare in deutscher Sprache auf den sozialen Netzwerken vorzugehen. Seit dem Zustrom von mehr als einer Millionen Flüchtlingen in diesem Jahr kämpft das Land gegen die negativen Kommentare im Netz.
Deshalb haben am Dienstag Facebook, Google und Twitter vereinbart, alle rassistischen Kommentare innerhalb von 24 Stunden von ihren Webseiten zu löschen. Das neue Abkommen soll es den Nutzern und den Anti-Rassismus Gruppen einfacher machen, solche Kommentare zu melden und dagegen vorzugehen.
„Die Grenzen der Redefreiheit werden in dem Moment überschritten, wenn es um kriminelle Ausdrücke, Volksverhetzung, Aufstachelung zur Durchführung von Strafsachen oder der Bedrohung von Menschen geht. Die Webseiten haben sich darauf geeinigt, dass solche Inhalte innerhalb von 24 Stunden aus dem Netz gelöscht werden“, sagte der deutsche Justizminister Heiko Maas.
Deutschland hatte bereits im letzten Monat eine Untersuchung gegen den Europa-Chef von Facebook über sein angebliches Nicht Entfernen von rassistischen Hassreden eingeleitet.
Martin Ott, der Geschäftsführer von Facebook Nord- Mittel und Osteuropa mit Sitz in Hamburg könnte für das Versagen der sozialen Plattformen und das nicht Entfernen von Hassreden verantwortlich gemacht werden, hatte im letzten Monat eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärt.
Ein Facebook Sprecher hatte dagegen gehalten und erklärt, dass die Vorwürfe nicht gerechtfertigt wären. Facebook oder seine Mitarbeiter habe kein deutsches Recht verletzt.
Facebook sei sogar eine Partnerschaft mit einer Gruppe namens FSM eingegangen. Dieser Multimedia-Dienstanbieter überwacht auf freiwilliger Basis das Netz und meldet seinen Nutzern sofort jeglichen Verstoß.
Vandalen hatten am Wochenende die Büros im nördlichen Hamburg überfallen und den Eingang beschädigt. Dabei hatten sie an einer Wand in großen Buchstaben „Like Facebook“ geschrieben.