Gouverneur Sukhumbhand streitet alle Unregelmäßigkeiten ab

Gouverneur von Bangkok streitet alle Unregelmäßigkeiten bei der Lichtershow ab

Bangkok. Am Dienstag hatten die staatlichen Rechnungsprüfer (SAC) auf einer Pressekonferenz erklärt, dass es bei der Auftragsvergabe zur Installation der 39 Millionen Baht teuren Lichtershow zum Jahreswechsel in Bangkok zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten gekommen war. Der ThailandTIP hatte darüber berichtet.

General Pisit Leelavachiropas veröffentlichte die Ergebnisse der Untersuchung und erklärte, dass die staatliche Rechnungsprüfungskommission (SAC) den Nachweis von Preisabsprachen bei den Vertragsanbietern gefunden habe.

Weitere angebliche Unregelmäßigkeiten wurden auch in den Haushaltsausgaben für das Projekt gefunden. Als Beispiel nannte er die falsche Art des Budgets. Die BMA hatte dabei Gelder aus einem Notfallhaushalt abgezweigt umso die teure Lichtshow finanzieren zu können, sagte Herr Pisit.

Nach ihren Untersuchungen leiteten die staatliche Rechnungsprüfungskommission ihren Bericht die Nationale Anti-Korruptions-Kommission (NACC) weiter. Darin wurde der NACC empfohlen, gegen neun Personen rechtliche Schritte einzuleiten. Die Personen sind:

  1. Bangkoks Gouverneur Sukhumbhand Paribatra
  2. Thawatchai Chan-ngam, Chef der Touristik-Sparte und der Kultur der BMA
  3. die Sport und Tourismus-Abteilung sowie Pranee Sattayaprakop, der Direktor der Abteilung
  4. Yossak Khongmark, der Leiter der Haushaltsabteilung der BMA
  5. und fünf Mitglieder des zuständigen Ausschusses für die ToR Einstellung.

Am Mittwoch erklärte dann Bangkoks Gouverneur Sukhumbhand, dass er aufgrund dieser Aussage keinen Grund sehe, um von seinem Amt zurück zu treten. Stattdessen kündigte er an, dass er gegen jeden eine Anzeige erstattet der behauptet, dass er etwas mit den Unregelmäßigkeiten bei der Auftragsvergabe zu tun habe.

„Ich werde so lange weiterarbeiten, bis meine Amtszeit beendet ist“, sagte er. „Nach meiner Amtszeit werde ich dann zuerst einmal eine Pause machen“, erklärte er weiter.

„Ich möchte ihnen sagen, dass der Bericht der SAC nur der Anfang von mehreren Verfahren sein wird. Bisher wurde nach dem Gesetz noch niemand für schuldig befunden“, erklärte er.

Gleichzeitig drohte Gouverneur Sukhumbhand damit jeden zu verklagen der behauptet, dass er in Bezug auf die Lichtershow ein Verbrechen begangen habe.

„Jeder der etwas darüber schreibt, sollte die Gesetze kennen und sich daran halten“, betonte er weiter. „Wer sagt dass ich schuldig bin, muss mit einer Anklage von meiner Seite rechnen“, drohte er weiter.

Gleichzeitig erklärte er, dass sein Anwaltsteam und er bereits darüber diskutiert hatten, welche Schritte sie als nächstes einleiten.

Er erklärte erneut, dass die Lichtershow das Teil der Politik der Bangkoker Stadtverwaltung (BMA) war. Die Veranstaltung sollte den Tourismus sowie das Einkommen für die kleineren Unternehmen und die lokale Wirtschaft fördern.

Das Projekt wurde auf der Grundlage des Geschäftsjahresbudgets von 2016 ausgerichtet. Dabei wurde gerade in diesem Jahr das Budget zur Förderung des Tourismus von 241 Millionen Baht auf 50 Millionen Baht reduziert.

„In den vergangenen sieben Jahren hat die BMA alle ihre Arbeiten immer transparent und im Einklang mit den Gesetzen und den Vorschriften erfüllt“, sagte der Gouverneur weiter. „Ich habe noch nie jemanden damit beauftragt, das Gesetz zu brechen oder die Vorschriften zu umgehen“.

Er bestand darauf, dass das Projekt gelungen sei und Bangkok innerhalb des einen Monats mehr als 1,6 Millionen Besucher gebracht habe. Diese Besucher sollen insgesamt rund 10 Millionen Baht während ihres Besuches ausgegeben haben. „Die große Lichtershow war ein guter Weg, um den Tourismus in Bangkok zu fördern“, stellte er weiter fest.