Makkasan. Wie die thailändische Presse meldet, hat der ehemalige gestürzte Premierminister Thaksin Shinawatra durch seinen Anwalt in Thailand am Mittwoch eine Verleumdungsklage gegen die Thai Post Zeitung auf der Polizeistation in Makkasan eingereicht.
Laut der Presse soll die Thai Post in einem Artikel über Thaksin veröffentlicht haben, dass es ihm an Loyalität gegenüber der königlichen Institution fehle. Herr Chumsai Sriyapai, ein Mitglied des Anwaltsteam der Puea Thai reichte daraufhin am Mittwoch die Beschwerde bei der Polizeistation Makkasan in Bangkok ein.
Bei seiner Verleumdungsklage gegen die Thai Post bezieht sich Anwalt Chumsai auf den Abschnitt des Strafgesetzbuches auf Verleumdung sowie auf einen Straftat nach dem umstrittenen „Computer-Crime Act“. Erst gestern hatte der ThailandTIP darüber berichtet, dass die Mitglieder der Nationalen Gesetzgebenden Versammlung (NLA) heute über eine Änderung der Gesetze diskutieren wollen.
Anwalt Chumsai bezieht sich bei seiner Verleumdungsklage auf einen Artikel der Zeitung Thai Post, der am7. Dezember auch im Internet veröffentlicht wurde. Darin wurde behauptet, dass es Thaksin an Loyalität gegenüber der königlichen Institution fehle und er angeblich Angriffe auf die königliche Institution bestellt haben soll, sagte Anwalt Chumsai.
Er erklärte in seiner Verleumdungsklage gegen die Thai Post, dass Thaksin Shinawatra sich immer Loyal gegenüber dem König und dem Königshaus verhalten habe und selbst nach seiner Flucht aus Thailand keine „kranken Gedanken“ gegen den König oder die königliche Institution habe.
Polizei Hauptmann Paisal Suthapoj von der Polizeistation in Makkasan nahm die Verleumdungsklage entgegen und sagte, dass man die Beschwerde sehr genau prüfen und dann entscheiden würde, ob genügend Gründe für rechtliche Schritte gegen die Zeitung vorliegen. Sollte dies der Fall sein, werde man die Anzeige an die entsprechenden Behörden weiterreichen und rechtliche Schritte gegen die Thai Post in die Wege leiten.
Thaksin hatte sich selber ins Exil begeben, bevor er im Jahr 2008 vom obersten Gerichtshof in Bangkok wegen Machtmissbrauch zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt wurde. Das Gericht wirft Thaksin vor, dass seine damalige Frau bei einem Landkauf im Ratchadaphisek Bereich von der Thaksin Regierung unterstützt wurde.
- Quelle: Bangkok Post