BANGKOK. Das thailändische Außenministerium (MFA) hat seine Ausgabenpläne verteidigt, nachdem sie während der Haushaltsdebatte 2022 in dieser Woche von der Move Forward Partei heftig beschossen wurden.
Die Oppositionellen Abgeordneten haben den Kauf von 12 neuen Autos, eine 9 Millionen Baht Tennisplatzverbesserung und eine Weinlagereinheiten als unempfindlich gegenüber der Not der Menschen in einer Zeit der wirtschaftlichen Not betrachtet.
Tanee Sangrat, der Sprecher des Außenministeriums, bestand darauf, dass der Ausgabenplan umsichtig und richtig sei und auch die wirtschaftlichen Folgen von Covid-19 berücksichtigte.
Er sagte, die vorgeschlagenen Kaufprogramme seien alle von wesentlicher Bedeutung für die Arbeit des Ministeriums im Ausland, insbesondere bei der Bereitstellung von Schutz und Unterstützung für alle Thailänder im Ausland.
Herr Tanee sagte, dass die vorgeschlagene Beschaffung von 12 neuen Autos die jetzigen ersetzen soll, die seit etwa 10 Jahren im Einsatz sind und sehr hohe Wartungskosten haben. Der Kauf stehe im Einklang mit den Vergabevorschriften und dem Kabinettsbeschluss, stellte er weiter fest.
Was das Projekt zur Verbesserung des Tennisplatzes angeht, wird die Anlage in ein Mehrzweckgebiet für die thailändische Gemeinschaft umgewandelt. Dies werde dazu beitragen, Geld bei der Anmietung von Konferenzräumen zu sparen, sagte er.
Er sagte, die Anschaffung von Weinlagereinheiten für die Botschaft in Manila und Küchengeschirr für die Botschaft in Oslo solle alte ersetzen, die seit mehr als 20 Jahren verwendet wurden, und die Preise unterscheiden sich von Land zu Land. Die Produkte werden für Botschaftsempfänge benötigt.
Unterdessen begann der dritte Tag der Debatte um den Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2022 mit der Zuweisung von 1,87 Milliarden Baht an das Energieministerium.
Natchanon Srikorkua, ein Abgeordneter der Bhumjaithai Partei für Songkhla, machte Bemerkungen darüber, wie das Ministerium seinen Ausgabenplan entworfen hatte, und sagte, es sei fast unmöglich, das Budget zu kürzen.
Laut dem Abgeordneten könnte der Haushaltskontrollausschuss eine Kürzung von 10 Millionen Baht vorschlagen, da die meisten Programme, ob groß oder klein, gebundene Mittel waren und die Ausgabenkürzungen diese Pläne beeinträchtigen würden.
Der demokratische Abgeordnete von Trang, Herr Sathit Wongnongtoey schlug eine weitere Kürzung des Haushalts um 7 % für das Energieministerium vor und forderte das Ministerium auf, die hohen Kraftstoffpreise besser anzugehen und eine faire Strompreisstruktur einzuführen.
Der Pheu Thai Abgeordnete und Oppositionsführer Sutin Klungsang sagte, die Opposition habe noch nicht entschieden, wie sie in der dritten Lesung abstimmen soll. Der Block wolle sich jedoch zunächst der Stimme enthalten, stellte er fest.
- Quelle: Bangkok Post