Sonthiyan Chuenruthainaitham, Gründer des Fernsehsenders Top News und ehemaliges Mitglied des Volksdemokratischen Reformkomitees.

Shutdown Demonstrant in Bangkok zu Gefängnis verurteilt

BANGKOK. Sonthiyan Chuenruthainaitham, der Gründer des Fernsehsenders Top News, wurde am Mittwoch vom Berufungsgericht zu acht Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt, weil er die Vorabstimmung für die Parlamentswahlen am 2. Februar 2014 gestört hatte.

Der 59 Jahre alte Herr Sonthiyan, war einer von vier Angeklagten in einem Fall, den die Staatsanwaltschaft beim Strafgerichtshof wegen ihrer Beteiligung an den Straßenprotesten im Jahr 2013 bis zum 1. Mai 2014unter der Führung von Suthep Thaugsuban vom People’s Democratic Reform Committee (PDRC) zur Absetzung der Regierung Yingluck Shinawatra ab dem 23. November eingereicht hatte.

Sie marschierten unter dem Motto „Shutdown Bangkok“.

Die drei anderen Angeklagten waren Sakolthee Pattiyakul, 44, ein ehemaliger Abgeordneter von Bangkok, Sombat Thamrongthanyawong, 70, der ehemalige Rektor des National Institute of Development Administration, und Seri Wongmontha, 72, ein Akademiker für Massenkommunikation und Marketing und ehemaliger Dozent der Thammasat Universität.

Sie wurden angeklagt, am 26. Januar vor den Parlamentswahlen am 26. Januar 2014 zu Unruhen, illegalen Versammlungen und Hausfriedensbruch in Regierungseinrichtungen unter Verstoß gegen das Strafgesetzbuch und Behinderung der Vorabwahl in einem Wahllokal angestiftet zu haben.

Die Parlamentswahlen wurden im darauffolgenden Monat vom Verfassungsgericht annulliert, da die Abstimmungen aufgrund von Störungen durch die Demonstranten nicht am selben Tag im ganzen Land abgehalten werden konnten.

Am 25. Juli 2019 sprach das Strafgericht alle vier unter Berufung auf unzureichende Beweise frei.

Die Staatsanwaltschaft brachte den Fall anschließend vor das Berufungsgericht.

 

Sonthiyan Chuenruthainaitham, Gründer des Fernsehsenders Top News und ehemaliges Mitglied des Volksdemokratischen Reformkomitees.
Sonthiyan Chuenruthainaitham, Gründer des Fernsehsenders Top News und ehemaliges Mitglied des Volksdemokratischen Reformkomitees.

Sonthiyan Chuenruthainaitham, Gründer des Fernsehsenders Top News und ehemaliges Mitglied des Volksdemokratischen Reformkomitees.

 

Das Berufungsgericht hat Herrn Sonthiyan am Mittwoch (20. Oktober 2021) für schuldig befunden, gegen das Gesetz von 2007 über die Wahl von Abgeordneten und Senatoren verstoßen zu haben, indem er bei den Wahlen am 2. Februar 2014 die Stimmabgabe in einem Wahllokal der Sukhothai-Schule im Bezirk Dusit behindert hat.

Das Gericht verurteilte Herrn Sonthiyan zu einem Jahr Gefängnis und entzog ihm das Wahlrecht für fünf Jahre. Die Strafe wurde ohne Bewährung um ein Drittel auf acht Monate abgeändert, weil seine Aussage als nützlich erachtet wurde.

Das Gericht bestätigte den Freispruch der drei anderen Angeklagten.

Herr Sonthiyan sagte, er werde den Fall vor den Obersten Gerichtshof bringen und beantragte eine Kaution. Das Gericht prüfte seinen Antrag.

Herr Suthep und einige ehemalige PDRC-Kernmitglieder, darunter der ehemalige stellvertretende Vorsitzende der Demokratischen Partei, Thavorn Senniam, waren vor Gericht, um die vier Angeklagten zu unterstützen.

 

  • Quelle: Bangkok Post