BANGKOK. Das Repräsentantenhaus wurde von Reportern im Parlament als „zusammenklappbar“ bezeichnet, in Anspielung auf seine häufige Unfähigkeit, aufgrund der fehlenden Beschlussfähigkeit im vergangenen Jahr zu funktionieren.
Da viele Abgeordnete beschlossen haben, den Wahlkampf frühzeitig vor den Wahlen im nächsten Jahr zu beginnen, war das Haus gezwungen, die Beratungen über mehrere wichtige Gesetzestexte abzubrechen, da nicht genügend Gesetzgeber anwesend waren, wie es die parlamentarischen Regeln erfordern – mit dem Hinweis von Regierung und Opposition, die sich gegenseitig die Schuld in die Schuhe schoben.
Insgesamt wurden die Beratungen über 30 Gesetzentwürfe in diesem Jahr aus Gründen der Beschlussfähigkeit gestoppt – 15 davon wurden von Parteien der Koalitionsregierung gesponsert, 12 von der oppositionellen Move Forward Partei, während zwei von der Öffentlichkeit eingereicht wurden.
Parlamentspräsident Chuan Leekpai erhielt den Spitznamen „Chuan Suan Seh“, was „stotternder Chuan“ bedeutet, da er trotz seines Rufs und seines Images als erfahrener Politiker oft darum kämpfte, den Respekt der Gesetzgeber zu erlangen.
In diesem Jahr sagten Reporter des Parlaments, dass die Position von Herrn Chuan von mehreren weniger prominenten Politikern in der Kammer in einer Reihe von Angelegenheiten in Frage gestellt wurde, von denen sie glaubten, dass sie auf eine ineffektive Kommunikation zwischen der Regierung und den Abgeordneten zurückzuführen seien.
Der Senat erhielt unterdessen den Spitznamen „Por Rubber Stamp“ für seine Rolle bei der Erleichterung von Reformen, die im Interesse der „Three Por“ Clique sind, die aus Premierminister Prayuth Chan o-cha, Vize Premierminister Prawit Wongsuwon und Innenminister Anupong Paojinda besteht.
Die Clique befehligte den Nationalen Rat für Frieden und Ordnung (NCPO), der das Land nach dem Putsch von 2014 gegen die Pheu Thai Regierung führte.
Sie wählten auch Mitglieder des Senats aus, um ihre Position zu sichern.
Senatssprecher Pornpetch Wichitcholchai wurde wegen seines nachlässigen Verhaltens bei der Moderation von Parlamentssitzungen als „Paking a Break“ bezeichnet, was Fragen zu seiner Eignung zur Führung des Senats aufwarf.
Die Reporter sagten, Herr Pornpetch sei mit Protesten von Gesetzgebern konfrontiert gewesen, von denen einige ihn beschuldigten, zu sehr darauf bedacht zu sein, dem Parlament zu gefallen.
Oppositionsführer Cholnan Srikaew wurde der Spitzname „Verblasst“ verliehen, im krassen Gegensatz zu der Anerkennung als „Star-Parlamentarier“, die er letztes Jahr erhielt. Er verlor seinen Glanz, nachdem er zum Vorsitzenden der wichtigsten Oppositionspartei Pheu Thai gewählt worden war, sagten Reporter und fügten hinzu, dass er seitdem seinen Glanz in parlamentarischen Debatten verloren habe.
In diesem Jahr entschieden Reporter, dass kein Gesetzgeber den Titel „Star-Parlamentarier“ verdient.
- Quelle: Bangkok Post