BANGKOK. Die Bhumjaithai Partei gab am Mittwoch bekannt, dass sie den Vorsitzenden der Move Forward Partei Pita Limjaroenrat als Thailands nächsten Premierminister wegen der Majestätsbeleidigungsfrage nicht unterstützen, sondern die Monarchie schützen werde.
In einer heute veröffentlichten Erklärung zur Bestätigung der Haltung der Partei zum Gesetz sagten sie außerdem, dass sie bei der Bildung einer Koalitionsregierung nicht mit der Move Forward Partei zusammenarbeiten werden, da die Politik der Partei darin bestehe, das Gesetz zu ändern oder aufzuheben.
Die Erklärung hat alle Spekulationen, dass die Partei der Koalition beitreten könnte, effektiv zum Schweigen gebracht, was Pita die 376 Stimmen beschert hätte, die nötig gewesen wären, um ihn ohne Unterstützung des Senats zum 30. Premierminister Thailands zu machen.
In der Erklärung werden weder die Move Forward Partei noch Pita namentlich genannt, es ist jedoch klar ersichtlich, dass sie sich auf beide bezieht.
In der Erklärung behauptete die Bhumjaithai Partei, dass sie unter Druck stehe, den Premierministerkandidaten der Partei zu unterstützen, der das Majestätsbeleidigungsgesetz ändern oder aufheben will.
Dieser Druck werde die Partei jedoch nicht zu einer Änderung ihrer Position bewegen, heißt es in der Erklärung.
Selbst wenn es der Move Forward Partei gelinge, eine Koalitionsregierung zusammenzustellen, werde die Bhumjaithai Partei ihr Bestes geben, um die Monarchie zu schützen und die Leistung der neuen Regierung zu überprüfen, um das öffentliche Interesse zu schützen, heißt es in der Erklärung weiter.
In einer heute veröffentlichten Erklärung zur Bestätigung der Haltung der Partei zum Gesetz sagten sie außerdem, dass sie bei der Bildung einer Koalitionsregierung nicht mit der Move Forward Partei zusammenarbeiten werden
Die Bhumjaithai Partei forderte außerdem die potenzielle Koalition des liberalen Flügels unter der Führung von Move Forward auf, im Einklang mit der demokratischen Herrschaft die Stimme der Minderheit zu respektieren, anstatt Druck auf die gegnerischen Parteien auszuüben, sich ihren Forderungen zu unterwerfen.
Die Partei behauptet, dass die mehr als fünf Millionen Wähler, die die Partei unterstützt haben, wollen, dass sie ihre Pflicht erfüllt und die Monarchie schützt.
- Quelle: Thai PBS World