Die thailändische Wahlkommission bestätigte am Donnerstag das Ergebnis der Wahl vom 14. Mai weniger als zwei Wochen nach der Wahl. Es könnte die schnellste Zertifizierung sein, die es je in Thailands Wahlgeschichte gegeben hat. Man muss nur auf die vorherige Wahl zurückblicken, um zu sehen, wie die übliche Landschaft nach der Wahl aussah, mit roten und gelben Karten, die Kandidaten wegen Stimmenkaufs oder Verstößen gegen den Wahlkampf ausgehändigt wurden.

Hatte Thailand gerade die saubersten Wahlen aller Zeiten?

BANGKOK. Die thailändische Wahlkommission bestätigte am Donnerstag das Ergebnis der Wahl vom 14. Mai weniger als zwei Wochen nach der Wahl. Es könnte die schnellste Zertifizierung sein, die es je in Thailands Wahlgeschichte gegeben hat.

Man muss nur auf die vorherige Wahl zurückblicken, um zu sehen, wie die übliche Landschaft nach der Wahl aussah, mit roten und gelben Karten, die Kandidaten wegen Stimmenkaufs oder Verstößen gegen den Wahlkampf ausgehändigt wurden.

Doch bei dieser historischen Wahl, bei der in den sozialen Medien und in der Presse über zahlreiche Vorfälle vor Ort berichtet wurde, gab es offenbar überhaupt kein Problem?

Sogar am Wahltag wiesen Leute wie Chuwit Kamolvisit auf Fragen des Stimmenkaufs hin – und gingen sogar so weit, potenzielle Empfänger der Bestechung anzuprangern. Thaksin Shinawatra kommentierte in den sozialen Medien, dass Parteien mit einer großen Anzahl an Wahlkreissitzen und niedrigen Sitzen auf der Parteiliste wahrscheinlich an irgendeiner Form des Stimmenkaufs beteiligt seien.

Aber laut der Wahlkommission war das alles in Ordnung. Vielleicht haben die Online-Experten in mancher Hinsicht Recht, vielleicht liegt es aber auch daran, dass die Nutzung sozialer Medien und die genaue Beobachtung der Öffentlichkeit dazu geführt haben, dass Stimmenkauf und Betrug nicht mehr so weit verbreitet waren wie zuvor – schon gar nicht in den Großstädten. Anekdotische Beweise deuten jedoch darauf hin, dass die Dinge auf dem Land normal waren.

 

Die thailändische Wahlkommission bestätigte am Donnerstag das Ergebnis der Wahl vom 14. Mai weniger als zwei Wochen nach der Wahl. Es könnte die schnellste Zertifizierung sein, die es je in Thailands Wahlgeschichte gegeben hat. Man muss nur auf die vorherige Wahl zurückblicken, um zu sehen, wie die übliche Landschaft nach der Wahl aussah, mit roten und gelben Karten, die Kandidaten wegen Stimmenkaufs oder Verstößen gegen den Wahlkampf ausgehändigt wurden.
Die thailändische Wahlkommission bestätigte am Donnerstag das Ergebnis der Wahl vom 14. Mai weniger als zwei Wochen nach der Wahl. Es könnte die schnellste Zertifizierung sein, die es je in Thailands Wahlgeschichte gegeben hat.
Man muss nur auf die vorherige Wahl zurückblicken, um zu sehen, wie die übliche Landschaft nach der Wahl aussah, mit roten und gelben Karten, die Kandidaten wegen Stimmenkaufs oder Verstößen gegen den Wahlkampf ausgehändigt wurden.

 

Hintergrund

Stimmenkauf ist seit langem ein Problem in der thailändischen Politik und wurde in der Geschichte des Landes bei verschiedenen Wahlen beobachtet. Obwohl die Praxis des Stimmenkaufs illegal ist und weithin verurteilt wird, hat sie bei den thailändischen Wahlen bis zu einem gewissen Grad Bestand.

Beim Stimmenkauf handelt es sich in der Regel darum, dass politische Kandidaten oder ihre Unterstützer den Wählern als Gegenleistung für ihre Unterstützung finanzielle Anreize, Geschenke oder andere Vorteile anbieten. Diese Anreize können von Barzahlungen bis hin zu materiellen Gütern oder sogar Dienstleistungen reichen.

Es wurden Fälle von Stimmenkauf in verschiedenen Formen gemeldet, beispielsweise durch die Verteilung von Bargeld, Nahrungsmitteln oder Waren, insbesondere in ländlichen Gebieten, wo die sozioökonomischen Bedingungen die Wähler anfälliger für solche Angebote machen könnten. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass nicht alle Wahlen oder Wahlkreise gleichermaßen betroffen sind und das Ausmaß des Stimmenkaufs unterschiedlich sein kann.

Die thailändische Regierung und die Wahlkommission haben Anstrengungen unternommen, um den Stimmenkauf zu bekämpfen, und Maßnahmen zur Überwachung und Durchsetzung der Wahlgesetze umgesetzt. Dazu gehören die Entsendung von Beamten in Wahllokale, die Förderung der Bürgerberichterstattung und die Verhängung von Strafen für diejenigen, die sich des Stimmenkaufs schuldig gemacht haben. Die vollständige Abschaffung dieser Praxis bleibt jedoch eine Herausforderung und gibt bei thailändischen Wahlen weiterhin Anlass zur Sorge.

Wahl 2019

Bei den Parlamentswahlen 2019 in Thailand gab es keine weit verbreiteten Wahlbetrugsvorwürfe. Allerdings äußerten verschiedene politische Parteien und Beobachter Bedenken hinsichtlich der Fairness des Wahlprozesses und der Rolle bestimmter Institutionen. Diese Bedenken konzentrierten sich in erster Linie auf Fragen wie die Ausarbeitung der Verfassung, Beschränkungen des politischen Wahlkampfs sowie die Zusammensetzung und Unparteilichkeit der Wahlkommission.

Eine besondere Kontroverse betraf die Verzögerung bei der Bekanntgabe der offiziellen Wahlergebnisse. Die Wahlkommission wurde wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten, technischer Störungen und Verzögerungen bei der Veröffentlichung des Ergebnisses kritisiert. Diese Probleme waren jedoch kein Hinweis auf weit verbreiteten Wahlbetrug, sondern eher auf administrative Herausforderungen.

Es ist wichtig anzumerken, dass es zwar einige Streitigkeiten und Beschwerden im Zusammenhang mit dem Wahlprozess gab, sich der Begriff „Wahlbetrug“ jedoch typischerweise auf vorsätzliche und systematische Manipulation oder Fehlverhalten mit dem Ziel bezieht, das Wahlergebnis zu beeinflussen. Bei den Parlamentswahlen 2019 in Thailand gab es keine schlüssigen Beweise oder allgemein anerkannten Behauptungen für einen solchen Betrug.

 

 

  • Quelle: Thai Enquirer