BANGKOK. Unterstützer haben die Pheu Thai Partei aufgefordert, eine schnelle Bildung der neuen Regierung anzustreben, die sie führen soll, und ihre mit sieben anderen Parteien eingegangene Verpflichtung, gemeinsam eine Koalitionsregierung zu bilden, aufzugeben.
Eine Gruppe von Rothemd-Anhängern, die sich Media Alliance for Democracy nannten, traf am Dienstag im Hauptquartier der Pheu Thai Partei ein, um moralische Unterstützung anzubieten, während die Partei darum kämpft, eine neue Regierung zusammenzustellen.
Die Pheu Thai Partei hat die führende Rolle übernommen, nachdem die Move Forward Partei (MFP), die bei den Wahlen am 14. Mai als stärkste Partei hervorgegangen war, dies nicht geschafft hatte. MFP-Chef Pita Limjaroenrat konnte nicht genügend Stimmen im Senat gewinnen, um Premierminister zu werden.
Die von Chatchawal Kanchanahut und Jutipong Phummul angeführte Gruppe veröffentlichte am Dienstag eine Erklärung, in der sie sagte, das anhaltende Verwaltungsvakuum schädige die Wirtschaft und sei kontraproduktiv für die Lösung nationaler Probleme.
Das Land könne es sich nicht leisten, noch länger auf eine neue Regierung zu warten, hieß es.
Einige MFP-Befürworter haben vorgeschlagen, die Auswahl eines neuen Premierministers im Parlament um weitere zehn Monate zu verschieben. Bis dahin würde die Amtszeit des Senats ablaufen, und dies würde der Ernennung von Herrn Pita zum neuen Premierminister nicht im Wege stehen.
Die Gruppe bestand jedoch darauf, dass die Menschen aufgrund der steigenden Lebenshaltungskosten mit Schwierigkeiten zu kämpfen hätten, die sofort angegangen werden müssten.
Die Gruppe gab der Pheu Thai Partei eine Fünf-Punkte Empfehlung und sagte, dass die Partei „zu 100 %“ Recht habe, wenn sie versuche, alles Notwendige zu tun, um ausreichende Unterstützung im Parlament zu sammeln, um eine Regierung ohne Druck von anderen Parteien zu bilden.
Die Partei hat vor allem bei MFP-Unterstützern Kritik auf sich gezogen, weil sie an Parteien der vorherigen Regierung als potenzielle Koalitionspartner herangetreten ist. Dazu gehören die Palang Pracharath Partei und die United Thai Nation Partei, die die MFP-Anhänger als Überbleibsel der Diktatur des Putschisten National Council for Peace and Order (NCPO) bezeichneten.
Die Gruppe sagte auch, dass die Pheu Thai Partei das Recht habe, Parteien, die gegen Änderungen des Majestätsbeleidigungsgesetzes sind, in die neue Regierung aufzunehmen, die sie zu bilden versucht. Die Änderung ist ein Thema, für das sich die MFP stark eingesetzt hat.
Die Gruppe beharrte darauf, dass das Memorandum of Understanding über die Bildung einer Regierungskoalition, das die MFP, die Pheu Thai Partei und sechs weitere Parteien verbindet, nun aufgehoben werden sollte, da die MFP nicht mehr für die Bildung einer Regierung zuständig ist.
Darüber hinaus muss jeder der Premierministerkandidaten der Pheu Thai Partei – Paetongtarn Shinawatra, Srettha Thavisin und Chaikasem Nitisiri – unverzüglich für eine Abstimmung im Parlament nominiert werden.
Oberste Priorität müsse vor allem die Bewältigung wirtschaftlicher Probleme haben, sagte die Gruppe.
- Quelle: Bangkok Post