BANGKOK. Es wurde festgestellt, dass Mechai Ruchupan über einen Zeitraum von fünf Jahren, in dem er für die Putschjunta von 2014 unter der Führung des zum Premierminister gewordenen Armeechefs Prayuth Chan o-cha arbeitete, über 11 Millionen Baht an Monatsgehalt und steuerfreien Zulagen verdient hatte.
Mechai wurde als unerschütterlich loyal gegenüber Prayuth angesehen, der den unblutigen Staatsstreich orchestrierte und es schaffte, ihn zum Vorsitzenden eines Verfassungsentwurfsausschusses und zum Mitglied des von der Junta geführten Nationalen Rates für Frieden und Ordnung (NCPO) zu ernennen. Aus diesem Posten wurde ihm durch das Geld der Steuerzahler zwischen 2014 und 2019 ein so beträchtliches Einkommen von über 11 Millionen Baht zur Verfügung gestellt, so der ehemalige Wahlkommissar Somchai Srisutthiyakorn.
Mechais Einnahmen von 11,4 Millionen Baht beinhalteten 6,9 Millionen Baht Monatsgehalt für seine Rolle als juristischer Mentor für die von Prayuth geführte Putschjunta und 4,5 Millionen Baht steuerfreie Zulagen für seine Rolle als Vorsitzender des Ausschusses für die Ausarbeitung der Charta.
Zwischen 2015 und 2018 hielt das Mechai Komitee 501 Sitzungen ab, bei denen dem Vorsitzenden des Gremiums jeweils 9.000 Baht als Aufwandsentschädigung gezahlt wurde.
Mechai reichte kürzlich eine schriftliche Erklärung beim Verfassungsgericht ein, in dem offensichtlichen Versuch, Prayuth bei seinen eigenen Bemühungen um die Verlängerung seiner Herrschaft zu unterstützen, und sagte, dass seine achtjährige Amtszeit, die gesetzlich maximal vorgesehen ist, möglicherweise erst ab 2017 begonnen hat, dem Jahr, in dem die von der Junta entworfene Verfassung verkündet wurde , wodurch der nicht gewählte Premier seine Herrschaft bis 2025 verlängern kann.
Der Rechtsguru soll jedoch früher zu einem anderen Schluss gekommen sein, wie in den Sitzungsprotokollen seines Gremiums festgehalten und in Übereinstimmung mit den Klauseln der Verfassung, die vorsehen, dass die Amtszeit rückwirkend gelten kann, also unabhängig davon, ob sie vor oder während oder nach der Verkündung der Charta beginnt.
Somchai ist unter vielen Universitätswissenschaftlern, Oppositionsgesetzgebern und anderen hervorgetreten, die nachdrücklich behauptet haben, dass Prayuths achtjährige Herrschaft bereits seit letztem Monat zu Ende ist, da sie 2014 begann, dem Jahr, in dem er den Putsch als Armeechef orchestrierte und dann praktisch zum Chef einer vom Militär eingesetzten Regierung ernannt wurde.
- Quelle: Thai News Room