BANGKOK. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Wan Muhamad Noor Matha, sagte, dass er für diesen Mittwoch eine Sitzung der Abgeordneten des Repräsentantenhauses und des Senats einberufen werde, um den Termin für eine gemeinsame Sitzung zur Wahl des Premierministers festzulegen, die jeden Tag vom 18. bis 22. August stattfinden könnte .
Er sagte jedoch, er müsse auf die für diesen Mittwoch erwartete Entscheidung des Verfassungsgerichts warten, ob es einer Petition des Ombudsmanns stattgeben werde, mit der er die Mehrheitsentscheidung des Parlaments anfechte, die Ernennung des Parteivorsitzenden von Move Forward Pita Limjaroenrats als Kandidatur für das Amt des Premierministers abzulehnen.
Wan sagte, das Parlament wolle so schnell wie möglich eine neue Regierung bilden, müsse sich dabei aber an das Gesetz halten, und fügte hinzu, er hoffe, dass die Auswahl eines Premierministers reibungslos verlaufen werde.
Bisher verfügt die von der Pheu Thai Partei zusammengeschusterte Neun-Parteien Koalition nur über 238 Stimmen, was immer noch nicht der Mehrheit im Repräsentantenhaus mit 500 Sitzen entspricht.
Die Pheu Thai Partei hat sich noch nicht offiziell an zwei andere Parteien, Palang Pracharath und United Thai Nation, gewandt, um sie zum Beitritt zur Koalition einzuladen, aus Sorge vor einer möglichen Gegenreaktion ihrer Wähler, die die beiden Parteien als Überbleibsel der Zeit nach dem Putsch der Militärjunta betrachten.
Mitglieder der beiden Parteien haben offen ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, der von Pheu Thai geführten Koalition beizutreten, unter der Bedingung, dass das Majestätsbeleidigungsgesetz intakt bleibt und die Move Forward Partei nicht in die Koalition aufgenommen wird.
Pai Leeke, Abgeordneter von Palang Pracharath, hat bereits erklärt, dass die 40 Abgeordneten der Partei bereit seien, für den Premierministerkandidaten der Pheu Thai Partei, Srettha Thavisin, zu stimmen. Die Partei soll sich morgen treffen, um einen Beschluss darüber zu fassen, wie sie in der gemeinsamen Sitzung abstimmen soll.
In der Zwischenzeit ist auch ein Treffen der Partei „United Thai Nation“ in dieser Woche geplant, um zu besprechen, wie die 36 Abgeordneten der Partei bei der Wahl des Premierministers abstimmen sollen.
Die meisten demokratischen Abgeordneten unter der Führung des ehemaligen Generalsekretärs Chalermchai Sri-on sind ebenfalls daran interessiert, der von der Pheu Thai Partei geführten Koalition beizutreten, es wird jedoch nicht erwartet, dass eine Resolution der Partei zu diesem Thema angenommen wird, da die Partei weiterhin einen neuen Leiter und ein neues Exekutivkomitee nicht wählen kann, nachdem bei zwei kürzlich stattgefundenen Sitzungen die Beschlussfähigkeit fehlte.
- Quelle: Thai PBS World