BANGKOK. Am 19. August wurde bei der Wahlkommission (EC) eine Beschwerde eingereicht, in der das Verfassungsgericht aufgefordert wurde, die Auflösung der Pheu Thai Partei anzuordnen. Die Beschwerde bei der EC-Kommission verweist auf die Einflussnahme von „Nichtmitgliedern“ auf Parteiaktivitäten und damit auf Verfassungsverstöße
Die Kampagne zur Auflösung der Pheu Thai Partei intensiviert sich den Berichten zufolge, da das Kabinett des designierten Premierministers Paetongtarn Shinawatra bald Gestalt annehmen soll.
In der Beschwerde wurde ein Urteil des Verfassungsgerichts zitiert und argumentiert, dass keine weiteren Untersuchungen erforderlich seien, da genügend Beweise vorlägen, die zeigten, dass die Pheu Thai Partei Nichtmitgliedern gestattet habe, Einfluss auf die Aktivitäten der Partei zu nehmen, und damit gegen die Verfassung und die damit verbundenen Grundgesetze verstoßen habe.
In der Beschwerde werden die Aktionen Thaksin Shinawatras detailliert beschrieben, der sowohl online als auch offline auftrat und sich mehrfach an Diskussionen mit Mitgliedern, darunter wichtigen Entscheidungsträgern, beteiligte.
Wer ist die mysteriöse Figur, die die Auflösung der Pheu Thai Partei anstrebt?
In der entscheidenden Formulierung der Beschwerde heißt es, dass die dargelegten Fakten als wichtige Grundlage dienen und zeigen, dass „Srettha Thavisin“ einer anderen Person (Thaksin) erlaubt habe, die Machtbefugnisse seiner Position als Premierminister für unangemessene Aktionen zu missbrauchen.
Der Name des Beschwerdeführers fehlte in der Beschwerde, was die Frage aufwirft, ob es sich möglicherweise um einen nicht unterschriebenen Brief handelt. Wenn dies der Fall wäre, wäre die Wahrscheinlichkeit hoch, dass die Wahlkommission die Beschwerde ohne Prüfung ablehnt.
In Wirklichkeit ist dies jedoch nicht der Fall. Es wird argumentiert, dass der „Beschwerdeführer“ sein Recht nach dem Gesetz über amtliche Informationen ausgeübt habe, seinen Namen und seine Adresse aus Sicherheitsgründen geheim zu halten.
Darüber hinaus hat der Beschwerdeführer den Mitarbeitern der EC-Kommission seine tatsächliche Adresse mitgeteilt, jedoch das gesetzlich vorgeschriebene Recht auf Vertraulichkeit beantragt.
Daher wird der Einreichungsprozess als korrekt angesehen.
Es wird gesagt, dass es sich bei dem „Nörgler“ nicht bloß um einen „Nörgler“ oder einen auffallenden „No-Name“ handelt.
Wer ist die mysteriöse Figur, die die Auflösung der Pheu Thai Partei anstrebt?
Die Kampagne zur Auflösung der Pheu Thai Partei intensiviert sich den Berichten zufolge, da das Kabinett des designierten Premierministers Paetongtarn Shinawatra bald Gestalt annehmen soll.
Diese Person hatte zuvor bereits in Fällen im Zusammenhang mit Protesten der jüngeren Generation Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt, unter anderem gegen deren Forderung nach der Aufhebung von Artikel 112. Sie war auch in Fälle verwickelt, die die „Orange Partei“ von Anfang an betrafen.
Vor der Entscheidung des Verfassungsgerichts, Premierminister Srettha abzusetzen, hatte dieser „Kläger“ vorausgesagt, dass die „Regierung Srettha wahrscheinlich abgesetzt werden würde“.
Im jüngsten Fall ist es interessant, dass die Beschwerde das Verhalten des ehemaligen Premierministers detailliert beschreibt, was darauf schließen lässt, dass im Laufe der Zeit Informationen gesammelt wurden. Ob diese Daten vom Beschwerdeführer allein oder mit externer Anleitung gesammelt wurden, ist eine Untersuchung wert.
Manche sind zwar der Ansicht, dass die Beschwerde von der Kommission abgewiesen werden könnte, weil es nicht genügend Beweise dafür gebe, dass Thaksin die Pheu Thai Partei kontrolliert, doch der Zeitpunkt von Thaksins Amtsantritt und Paetongtarns Amtsantritt als Premierminister könnte immer noch ein Risiko darstellen.
Und da das politische Klima aufgrund verschiedener Geheimabsprachen immer noch in Aufruhr ist, könnte dieser Moment mit einer Reihe sich rasch anbahnender „Vergeltungsschläge“ zusammenfallen!
- Quelle: The Nation Thailand