Bangkok. Die Ernennung der neuen Kabinettsmitglieder unter der Leitung von Premierminister Prayuth Chan o-cha wurde am Mittwoch (10.Juli) von Seiner Majestät dem König gebilligt. Damit ist General Prayuth jetzt nicht nur der neue Premierminister sondern gleichzeitig auch der Verteidigungsminister im neuen Kabinett.
Die Liste des neuen Kabinetts mit den 36 Mitgliedern wurde am Mittwoch in der Royal Gazette bekannt gegeben und von Prayuth gegengezeichnet, der bereits am 9. Juni erneut zum Premierminister ernannt wurde.
Prayuth wird damit gleichzeitig auch der neue Verteidigungsminister des Landes, eine Schlüsselposition, die derzeit noch General Prawit Wongsuwan, sein Stellvertreter in der scheidenden Regierung, innehatte.
Prawit wird seine Position als stellvertretender Ministerpräsident beibehalten und voraussichtlich auch für Sicherheitsfragen zuständig sein, berichtet die thailändische Presse weiter.
Das neue Kabinett hat nun auch acht weitere Minister, die mit Prayuth und Prawit in der derzeitigen Regierung nach dem Putsch zusammengearbeitet haben. Dazu gehören:
- Somkid Jatusripitak,
- Wissanu Krea-ngam,
- General Chaichan Changmongkol,
- Uttama Savanayana,
- Don Pramudwinai,
- Suvit Maesincee,
- Sontirat Sontijirawong
- und General An .
Somkid, Wissanu, Chaichan, Don und Anupong haben ihre bisherigen Sitze auch in dem neuen Kabinett beibehalten, wobei Somkid und Wissanu jetzt ebenfalls zu stellvertretenden Ministerpräsidenten in die neue Regierung berufen wurden.
- Herr Anupong wird wieder der Innenminister,
- Don Pramudwinai wird der Außenminister
- und Herr Chaichan wird der stellvertretende Verteidigungsminister sein.
Uttama, Sontirat und Suvit verließen letztes Jahr die Prayuth Regierung, um die Phalang Pracharath Partei (PPRP) zu bilden und weiter zu unterstützen. Die PPRP hatte dann später General Prayuth zum Premierminister ernannt.
Sontirat, der Generalsekretär des Kernkoalitionspartners Phalang Pracharat, ist jetzt der neue Energieminister geworden. Dies ist offenbar eine sehr begehrte Ministerposition, die den Berichten zufolge auch Suriya Juangroongruangkit, der Vorsitzende einer Schlüsselfraktion in der Partei, gesucht hatte. Suriya wurde stattdessen zum Industrieminister ernannt.
Uttama, der Chef der Phalang Pracharath Partei ist der neue Finanzminister, obwohl er von den Oppositionspolitikern wegen seiner mutmaßlichen Beteiligung an einem Kreditskandal im Jahr 2003 in Bezug auf die staatliche Krungthai Bank als deren leitender Angestellter als nicht für den Posten qualifiziert kritisiert wurde.
Uttama behauptet jedoch, er habe nichts mit der Genehmigung der Kredite an die finanziell angeschlagenen Immobilienunternehmen zu tun gehabt.
Andere Schlüsselfiguren aus der Phalang Pracharath Partei sind ebenfalls zum Minister ernannt worden. Dazu gehören:
- Somsak Thepsuthin, der neuer Justizminister geworden ist,
- Buddhipongse Punakanta, der neue Minister für digitale Wirtschaft und Gesellschaft,
- Ittipol Khunpluem, der neue Kulturminister,
- und Nataphol Teepsuwan, der neue Bildungsminister.
Zwei weitere Positionen des stellvertretenden Premierministers werden von den Führern der wichtigsten Koalitionsparteien der Demokraten und der Bhumjaithai Partei wahrgenommen:
- der demokratische Führer Jurin Laksanawisit wurde zum Handelsminister,
- und der Führer der Bhumjaithai Partei, Herr Anutin Charnvirakul wurde zum Gesundheitsminister ernannt.
Die den Koalitionspartnern der Phalang Pracharat Partei zugewiesenen Kabinettssitze blieben gegenüber der gemeldeten Vereinbarung praktisch unverändert.
Schlüsselfiguren der Demokratischen Partei, die zu Ministern der Regierung ernannt wurden, sind:
- Generalsekretär Chalermchai Sri-on, der zum Landwirtschaftsminister ernannt wurde,
- sowie Juti Krairiksh, der jetzt der neue Minister für soziale Entwicklung und menschliche Sicherheit ist.
Landwirtschaftsminister Chalermchai wird dabei drei Abgeordnete aus drei verschiedenen politischen Parteien haben:
- Mananya Thaiset aus der Bhumjaithai Partei,
- Thammanas Phromphao aus der Phalang Pracharath Partei
- und Praphat Phothasuthon aus der Chart Thai Pattana Partei.
Weitere Posten gingen an:
- Saksayam Chidchob von der Bhumjaithai Partei. Er wird der neue Verkehrsminister,
- und Parteikollege Phiphat Ratchakitprakarn wird der neue Minister für Tourismus- und Sport.
Seine Frau Natee war zuvor darauf hingewiesen worden, diesen Ministerposten zu gewinnen, aber eine Änderung in letzter Minute wurde erzwungen, nachdem ein Gericht sie am Dienstag für fünf Jahre aus der Politik verbannt hatte.
- Der frühere Gouverneur der thailändischen Zentralbank, Herr Chatu Mongol Sonakul, der Vorsitzender der Aktionskoalition für die thailändische Partei ist, wird neuer Arbeitsminister.
Die Mitglieder des neuen Kabinetts werden nach einem Eid vor Seiner Majestät dem König offiziell ihre Arbeit aufnehmen. Die Vereidigung der neuen Minister wird voraussichtlich in Kürze erwartet.
Die neue Regierung wird von der Phalang Pracharath Partei geführt, die bei den Parlamentswahlen am 24. März Zweiter wurde. Sie schaffte es jedoch trotzdem, eine Mehrheit im Repräsentantenhaus zu erreichen und so eine 18-Parteien Koalition bilden konnte.
- Quelle: The Nation Thailand