pp Bangkok. Am kommenden Freitag den 14. März hat die Nationale Anti-Korruptions-Kommission (NACC) ein Gespräch mit der geschäftsführenden Ministerpräsidentin Yinglak Chinnawat vorgesehen.
Dabei sollen diverse „Unregelmäßigkeiten“ im Zusammenhang mit dem umstrittenen Reis-Subventionsprogramm zur Rede kommen. Der Präsident der NACC, Herr Panthep erklärte auf einer Pressekonferenz, dass er bisher weder eine Zu- noch eine Absage von Frau Chinnawat erhalten habe.
Er erklärte, dass die geschäftsführende Ministerpräsidentin das Recht habe, den Termin zur Anhörung um maximal 15 Tage zu verschieben. Dazu müsse sie aber einen entsprechenden Antrag bei der Behörde einreichen. Frau Yinglak könne eine Vertagung auf mündlichem oder auch auf schriftlichem Wege einreichen. Das sei bisher aber nicht passiert, sagte er.
Herr Panthep sagte, dass er darüber verwundert sei, dass sich Yinglak bisher noch nicht zu diesem Termin geäußert habe. Er wisse daher nicht, ob das Treffen tatsächlich stattfindet oder nicht.
Gleichzeitig erklärte er, dass ein nicht Erscheinen bei dem Termin zum Nachteil von Yinglak ausgelegt werden könne. Sollte Yinglak nicht zu dem angesetzten Termin erscheinen, habe die NACC das Recht, eine sofortige Klage gegen die Ministerpräsidentin einreichen zu können.
NACC-Präsident Panthep Klanarongran betonte zum Abschluss, dass es daher im eigenen Interesse von Yinglak liege, den Termin am 14. März wahrzunehmen.
Quelle: NACC