„Ich bin keine rücksichtslose Person“, erklärt Prayuth gegenüber den internationalen Medien

pp Bangkok. Premierminister Prayuth Chan-ocha plant 10 Monate nach dem Sturz der demokratisch gewählten Regierung in Thailand das verhängte Kriegsrecht wieder aufzuheben und durch den Artikel 44 zu ersetzen.

Der Artikel 44 gibt ihm nicht nur ihm und seinen Soldaten weitreichende Macht sondern entbindet ihn auch von jeder Haftung für seine Handlungen.

Als er in Bangkok von Journalisten auf diesen Aspekt angesprochen wurde sagte er: „Mach die keine Sorgen. Wenn du nichts falsch machst, gibt es auch keinen Grund, Angst zu haben“.

Während einer Kabinettssitzung hatte der ehemalige Armeegeneral Prayuth angekündigt, dass er ein Dekret an Thailands König Bhumibol Adulyadej mit der Bitte gesendet habe, der Aufhebung des Kriegsrechts zuzustimmen. Es wird allgemein erwartet, dass diese Zustimmung eine reine Formsache ist.

Allerdings wurde die Entscheidung Prayuths, das Kriegsrecht aufzuheben und durch den Artikel 44 zu ersetzen von vielen Menschenrechtsorganisationen, Juristen, politischen Parteien und Wissenschaftler kritisiert. Sie argumentieren damit, dass eine einzige Person nicht unkontrolliert über eine solche Macht verfügen sollte.

Unter einem ähnlichen Gesetz hatte ein Thai Diktator in den 1960er Jahren zahlreiche Hinrichtungen durchgeführt. Erst letzte Woche hatte Prayuth sarkastisch erklärt, dass er das gleiche mit Journalisten vorhabe, die ihm lästige Fragen stellen würden.

Er erklärte weiter, dass er den Artikel 44 nur in konstruktiver Weise nutzen werde. Dieser Artikel würde seinen Beamten erlauben, Übeltäter ohne lange Umwege zu verhaften.

Um das ganze der ABC Reporterin Samantha Hawley bildlich zu erklären löste er ein paar Knöpfe von seinem Hemd und sagte, dass die thailändische Demokratie wie falsche Knöpfe in den falschen Löschern sei. Dadurch würde nicht nur das Hemd zerknittert sondern die Hose sähe ebenfalls unordentlich aus.

Außerdem sagte Prayuth, dass er auch wieder Wahlen zulassen würde. Allerdings wollte er dafür keinen Zeitplan nennen.

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