Bangkok. Google Ausschusssprecher Apichart Jongsakul erklärte nach einem Treffen der Vertreter von Google Asia Pacific am Freitag, dass das Unternehmen befürchtet, dass seine Arbeit in Thailand durch den Computer Crime Act des Königreichs gestört wird.
Er erklärte, dass das Unternehmen in einem Brief Bedenken über die vage Nutzung des Computer Crime Act in Thailand äußert. Zwar sei man grundsätzlich bereit, mit den thailändischen Behörden zusammenzuarbeiten, aber nur, wenn ein Gerichtsbeschluss vorliegt, der die entsprechenden Webseiten als illegal bezeichnet.
Herr Apichart sagte weiter, Google habe bisher immer auf die Anforderungen des Ministeriums für Informations- und Kommunikationstechnologie und der Royal Thai Polizei reagiert.
Die Regierungskommission hatte letzten Monat erklärt, dass man sich nach einem Treffen mit Google am 14. Januar und am 21. Januar auch mit Facebook und der Nachrichten-App Line treffen wolle.
Schon kurz nach der Machtübernahme im Mai 2014 hatten Junta Beamte und der Generalmajor Pisit Pao-in, ein ehemaliger Kommandeur der Technologie Verbrechensbekämpfung nach Singapur und Japan versucht, die Zusammenarbeit aller drei Unternehmen zu gewinnen. Dabei ging es vor allem um eine Zensur und um den Zugang der Benutzer zu ihren Sozialen Netzwerk Konten.
Die drei Unternehmen hatten allerdings eine Zusammenarbeit abgelehnt. Wenig später hatte die Junta angekündigt, den Internetverkehr in Thailand durch den Aufbau eines eigenen „nationalen Gateway“ zu steuern bzw. zu kontrollieren.
Pisit wird nun dem Ausschuss empfehlen, erneut zu versuchen, die Kooperation der Internet-Multis zu gewinnen. Am 24. Dezember hatte er erklärt, dass die Junta ihre absolute Macht nach § 44 zu verwenden, um gegen die Online Medien vor allem dann vorzugehen, wenn die nationale Sicherheit beeinträchtigt oder diffamiert wird oder wenn es gegen die Monarchie geht.
Bisher wurden schon in einer Reihe von Fällen Internetnutzer und Aktivisten wegen ihrer geschriebenen Meinung oder für ihre Kritik an der Militärregierung auf Facebook angeklagt.