Bangkok. Nachdem Somchai Srisutthiyakorn, ein Mitglied der Wahlkommission verkündet hatte, dass die nächsten Wahlen am 10. Dezember im nächsten Jahr stattfinden würden, ruderte Premierminister Prayuth Chan-o-cha zurück und sagte, dass Herr Somchai nur seine persönliche Meinung zum Ausdruck gebracht habe.
Er selber, so fügte er hinzu, könne aber ebenfalls kein Datum für die nächsten öffentlichen Wahlen bekanntgeben. Dies sei die Aufgabe der „fünf Flüsse der Reform“. Nur sie könnten einen neuen Wahltermin festlegen.
Die fünf Flüsse der Reform bestehen aus:
- Dem Nationalen Rat für Frieden und Ordnung (NCPO)
- Dem Kabinett
- Der National Legislative Assembly (NLA)
- Der nationalen Reformlenkungsversammlung (NRSA)
- und der Redaktionskommission der Verfassung (CDC).
General Prayuth Chan-o-cha fügte weiter hinzu, dass es bis jetzt noch nicht möglich sei, einen neuen Wahltermin festzulegen. Dazu müssten zunächst neue Gesetze ausgearbeitet werden, was verständlicherweise nicht von heute auf Morgen geht.
Als er von Journalisten auf die Möglichkeit eines nicht gewählten Premierministers (Die Journalisten meinten natürlich Prayuth persönlich) angesprochen wurde erklärte er, dass man über diese Angelegenheit im Moment nicht diskutieren müsse.
Allerdings, so fügte er hinzu, wird jeder Prozess der in Thailand stattfindet, in Übereinstimmung mit der Rechtsstaatlichkeit stattfinden.
Quelle: PattayaMail