NLA bestätigt keine Wahlen in 2017

NLA bestätigt keine Wahlen in 2017

Bangkok. Ende letzten Jahres hatte bereits der Vorsitzende der Verfassungskommission, Herr Meechai Ruchapan gegenüber den nationalen Medien erklärt, dass er einen Termin für die allgemeinen Wahlen im nächsten Jahr derzeit nicht bestätigen kann. Surachai Liangboonlertchai, der Vizepräsident der Nationalversammlung bestätigte die Feststellung von Herrn Meechai und fügte hinzu, dass es sehr unwahrscheinlich sei, dass es im nächsten Jahr allgemeine Wahlen geben wird. Der ThailandTIP hatte darüber berichtet.

Am Sonntag meldete sich General Somjet Boontanom von der nationalen gesetzgebenden Versammlung „The National Legislative Assembly of Thailand „ (NLA) ebenfalls zum Thema Wahlen im Jahr 2017 zu Wort. Dabei äußerte er klar und deutlich, dass auch in diesem Jahr keine allgemeinen Wahlen stattfinden werden. Er rechnet nicht vor Mitte 2018 mit den Wahlen.

General Somjet machte für die weitere Verzögerung die Notwendigkeit der dazu erforderlichen Gesetze verantwortlich, für die seiner Meinung nach noch etwa 15 Monate bis zur endgültigen schriftlichen Festlegung gebraucht werden.

Herr Meechai erklärte ebenfalls dazu, dass zunächst die neunen Gesetze eingeführt werden müssen, bevor die Wahlkommission (EG) und die Parteien bereit sind, um sich auf neue allgemeine Wahlen vorzubereiten. Er betonte dabei noch einmal, dass die Parteien nach der Festlegung der Gesetze weitere 180 Tage Zeit haben, um ihre Vorbereitungen für eine Wahl zu treffen.

Die Junta hatte seit ihrer Übernahme der Macht im Mai 2014 immer wieder versprochen, dass die Neuwahlen in ihrem „Fahrplan der Regierung“ mit an oberster Stelle stehen und eine hohe Priorität haben. Seit dem wurde das Datum für die Wahlen allerdings von Jahr zu Jahr weiter nach hinten verschoben.

Premierminister Prayuth Chan-o-cha hat sich bisher zum Thema Neuwahlen bzw. der möglichen Verschiebung um ein weiteres Jahr noch nicht geäußert.

Dagegen meldete sich der stellvertretende Leiter der Demokratischen Partei, Herr Nipit Intarasombat zu Wort und bat dabei um eine genaue Klarstellung, warum jetzt erneut der bereits vorgegebene Fahrplan der Regierung und die damit verbundenen Neuwahlen verschoben werden soll. Er betonte, dass er persönlich keine Gründe für eine erneute Verzögerung des Fahrplans sehen oder erkennen könne.

Ex Premierministerin Yingluck Shinawatra bemerkte zu diesem Thema, dass seit der Machtübernahme durch die Junta bereits viel Zeit verstrichen sei, ohne dass es bisher die versprochenen und im „Fahrplan der Regierung“ angekündigten Neuwahlen gegeben habe.

„Es sind jetzt zwei Jahre vergangen, und die Menschen in Thailand warten immer noch auf die versprochene Demokratie, die das Glück zu den Menschen zurück bringen soll. Wir haben bis jetzt schon so viele Dinge verloren und ich möchte nicht noch mehr verlieren“, betonte Yingluck Shinawatra am Sonntag gegenüber den nationalen Medien.

 

  • Quelle: Khaosod