NLA Chef Pornpetch erwartet die Wahl zum Ende des nächsten Jahres

NLA Chef erwartet die Wahl zum Ende des nächsten Jahres

Bangkok. Die nächste allgemeine Wahl könnte Ende nächsten Jahres im November oder Dezember erwartet werden, sagte der Präsident der Nationalen Legislative Assembly ( NLA ), Herr Pornpetch Vichitcholchai am Donnerstag.

Damit widersprach der Chef der NLA der jüngsten Einschätzung der Wahlkommission (EC), die in ihrem vorläufigen Zeitrahmen die allgemeinen Wahlen für den August nächsten Jahres vorgeschlagen haben.

Aber NLA Präsident Pornpetch bestand darauf, dass die allgemeinen Wahlen dem normalen Zeitrahmen folgen müssen und nicht einfach vorgezogen werden können. „Es gibt dabei einige Prozesse zu beachten, die von den Leuten bisher leider nicht berücksichtigt wurden“, erklärte Pornpetch Vichitcholchai am Donnerstag.

Bei der Übergabe für jedes organische Gesetz hat die NLA in drei Lesungen 60 Tage Zeit, erklärte er. Aber nachdem das Gesetz dann in der dritten Lesung bestätigt wurde, hat der Präsident fünf weitere Tage Zeit, bevor er es an den Premierminister weitergeben muss. Und dann muss der Premierminister ebenfalls auch wieder etwas Zeit haben, um das Gesetz seinerseits verarbeiten, erst dann kann es weiter gegeben werden und braucht auch noch die königliche Befürwortung sucht, sagte Pornpetch weiter.

„Alle diese Schritte müssen genau eingehalten und befolgt werden, fügte NLA-Präsident Pornpetch hinzu.

Die Nationalen Legislative Assembly (NLA) hat sich schon mehr als über die Hälfte der Gesetze beraten, sagte er weiter. Derzeit berät sich die Versammlung über das organische Gesetz über den Ombudsmann, fügte er hinzu.

Ein weiterer Gesetzentwurf, der gerade von der NLA bearbeitet und besprochen wird, betrifft die Einwände der Menschenrechtskommission, sagte er weiter.

Der Gesetzentwurf wurde von einem gemeinsamen Ausschuss erörtert, nachdem die Nationale Menschenrechtskommission mit einigen Punkten nicht einverstanden, fügte er hinzu.

Daher wird eine allgemeine Wahl im August des nächsten Jahres nicht möglich sein, erklärte er. Wenn der Zeitrahmen eingehalten wird, könnten die nächsten allgemeinen Wahlen frühestens im November oder im Dezember 2018 abgehalten werden, sagte er weiter.

Kritiker befürchten dagegen, dass es auch im nächsten Jahr keine allgemeinen Wahlen geben wird und sich die Junta auf eine längere Zeit an der Macht vorbereitet.

 

  • Quelle: Thai Visa