Bangkok. Die Wahlkommission ( EC ) prüft die Beschwerden über 66 Wahleinheiten, die die Kommission möglicherweise dazu zwingen können, gegen Wahlkandidaten, die wegen Wahlbetrugs verdächtigt werden, eine orangefarbene Karte „ Orange Card „ auszustellen. Heute wird die Wahlkommission auch eine Stimmabgabe in sechs Wahllokalen ankündigen.
Die Wahlkommissare hielten eine Pressekonferenz ab, in der sie sagten, die EC sei offen für Kritik an ihrer Arbeit. Gleichzeitig möchte sie aber, dass das Volk seine Rolle versteht und auch den rechtlichen Aspekt berücksichtigt. Gegenwärtig hat die Wahlkommission über 300 Beschwerden erhalten, die alle untersucht werden müssen. Dazu gehören auch die Beschwerden gegen potenzielle Gewinner in 66 Wahlkreisen.
Die Wahlkommission muss möglicherweise auch eine orange Karte ausstellen, was sich auf die endgültige Anzahl der Haussitze auswirken wird. Die Kommission bestand auch darauf, dass es nur eine Formel für die Berechnung der endgültigen Zahl der von politischen Parteien gewonnenen Parlamentssitze gibt. Sobald alle Ermittlungen abgeschlossen sind, kann dies innerhalb von 10 Minuten angekündigt werden, fügte ein Sprecher der Wahlkommission hinzu.
Der Präsident der Wahlkommission unterzeichnete am Freitag zwei Vereinbarungen über die Abstimmungskriterien und über die Öffentlichkeitsarbeit, um die Wähler über die bevorstehende Wahlwiederholung zu informieren.
Eine weitere Vereinbarung betrifft die Kriterien und die Methode der Stimmzählung. Die Beamten der EC sind in jedem Wahlkreis dazu befugt, ein neues Gremium für die Stimmenzählung einzurichten, den Ort und den Zeitpunkt der Zählung festzulegen und die politischen Parteien und ihre Kandidaten vorab über den Prozess zu informieren.
In der Provinz Khon Kaen ordnete die Kommission an, zwei Abstimmungsstellen in den Unterbezirken Bang Yai und Muang Wan nachzählen zu lassen. Die Kommission hat die neue Stimmenzählung bereits vorbereitet. Im Moment geht sie davon aus, das die Nachwahlen voraussichtlich nach dem Songkran – Feiertagen oder noch vor dem 19. April umgesetzt werden können.
Der stellvertretende Premierminister, Prof. Dr. Wissanu Krea-ngam nahm Stellung zu einer Petition, die die Amtsenthebung von Mitgliedern der Wahlkommission und des nationalen Armeechefs forderte, und erklärte dazu, dass die derzeitige Verfassung diesbezüglich keine Angaben enthält.
In der Charta heißt es jedoch, dass eine Petition von mindestens fünf Personen bei der Nationalen Antikorruptionskommission ( NACC ) eingereicht werden kann, bevor weitere Maßnahmen ergriffen werden können. Daher hat diese Petition keine rechtliche Bedeutung, kann aber durchaus psychologische Auswirkungen haben, fügte er hinzu.
- Quelle: National News Bureau of Thailand, Thai Visa