Bangkok. Viele der kleinen Parteien, die sich durch ihre Koalition mit der Palang Pracharath Partei wie versprochen ein Kabinettsportfolio bzw. ihre Kabinettssitze erhofft hatten, zweifeln mittlerweile an den großspurigen Versprechen der Regierungsfreundlichen Palang Pracharath Partei.
Jetzt fragt sich auch die regierungsnahe Chart Pattana Partei, die drei Sitze im Unterhaus innehat, ob sie auch tatsächlich ein Kabinettsportfolio erhalten wird, wie es der Partei von den „ Phuyai “ in der Palang Pracharat Partei versprochen wurde.
Die Sprecherin der Partei, Frau Yaowapa Boorapolchai, sagte am Sonntag gegenüber den Medien, dass die Partei immer noch auf die Bestätigung des versprochenen Sitzes der Palang Pracharath, der Kernpartei der Koalitionsregierung, warte.
Sie bestand darauf, dass die Partei keine Forderungen stellte, die die Stabilität der Koalition erschüttern könnten, und fügte hinzu, dass die Partei Premierminister Prayuth Chan o-cha die ganze Zeit über unterstützt habe.
Frau Yaowapa sagte, dass der der Partei zugesagte Sitz des Kabinetts auf einer Allianzvereinbarung für die Bildung der Nachwahlregierung und auf der mathematischen Berechnung von sieben Abgeordneten des Unterhauses pro Sitz des Kabinetts beruhte.
Unter Berufung auf die Fälle der beiden Koalitionsparteien Demokraten und Bhumjaithai mit 53 bzw. 51 Abgeordneten teilte sie mit, den beiden Parteien seien jeweils sieben Kabinettssitze zugeteilt worden, während dem anderen Koalitionspartner, der Chart Thai Pattana Partei mit 10 Abgeordneten zwei Kabinettssitze zugeteilt worden seien.
In den letzten Tagen gab es bereits schon zahlreiche Spekulationen darüber, dass die Chart Pattana Partei überhaupt keinen Sitz im Kabinett bekommen würde, da der versprochene Sitz einer Dissidentengruppe zugeteilt würde, um ihrer Rebellion zuvorzukommen.
Aber die Chart Pattana Partei steht mit ihrer Frage nach einem versprochenen Sitz im Kabinett durch den Koalitionsführer nicht alleine da. Die Bhumjaithai Partei hatte bereits Anfang Juni die Palang Pracharath Partei an ihre Versprechen vor der Wahl erinnert und erklärt, dass seine Partei die Ministerportfolios für Verkehr, öffentliche Gesundheit sowie Tourismus und Sport nicht an die Palang Pracharat Partei abgeben wird. In einem Facebook Post schrieb der Parteichef der Bhumjaithai Partei, Herr Anutin Charnvirakul: „ Die Ministerien sind dafür gedacht, dass Menschen dort zur Arbeit gehen und nicht dafür, dass sie innerhalb der Parteien gehandelt werden „.
In seinem nächsten Beitrag schrieb er: “ Die Ministerien Verkehr, öffentliche Gesundheit und Tourismus sind nicht veränderbar „.
Die obigen Aussagen von Herrn Anutin sind die jüngste Antwort auf das „ Flip – Flop – Spiel „ der Palang Pracharath Partei bezüglich der Zuweisung von Kabinettssitzen an die beiden “ Königsmacher “ -Parteien, Bhumjaithai und die Demokraten.
Es wurde berichtet, dass der stellvertretende Ministerpräsident Somkid Jatusripitak möglicherweise nicht im Kabinett von General Prayuth Chan o-cha vertreten ist, wenn die Palang Pracharath Partei diese wichtigen Wirtschaftsministerien, die den Demokraten und der Bhumjaithai Partei versprochen wurden, nicht kontrolliert.
Der Parteichef der Palang Pracharath Partei, Herr Uttama Savanayana, und der Generalsekretär der Partei, Herr Sotirat Sontijirawong, wurden beauftragt, mit den beiden potenziellen Koalitionspartnern erneut über die Rückkehr der drei wirtschaftlich bedeutenden Ministerien im Austausch für Bildung und Energie zu verhandeln.
Premierminister General Prayuth Chan o-cha kündigte unterdessen am 18. Juni an, dass er bis zum Endes dieses Monats sein neues Kabinett fertig stellen werde. Gleichzeitig erklärte er aber auch, dass er sich bisher noch nicht dazu entschieden habe, ob er gleichzeitig auch das Amt des Verteidigungsministers übernehmen werde. Bisher ist sein „ großer Bruder „ und stellvertretender Premierminister, General Prawit Wongsuwan noch der Verteidigungsminister des Landes.
Premierminister Prayuth sagte weiter, dass zurzeit ein Juristenteam die von den Parteien der Pro-Junta Koalition vorgeschlagenen Namen daraufhin überprüfen werde, ob sie für den Kabinettsdienst qualifiziert und geeignet sind.
Dabei gibt es mittlerweile auch schon Streitigkeiten innerhalb der Abgeordneten der Palang Pracharath Partei aus dem Nordosten und aus dem Süden des Landes. Sie fordern ebenfalls ihre zugesagten Sitze im Kabinett.
Während einige Politiker und Kritiker Bedenken hinsichtlich der Fähigkeit von Prayuth zum Umgang mit Politikern äußerten, sagte er: „“ Nun, ich bin seit fünf Jahren in dieser Position und habe viele Probleme gelöst, um das Land weiter voranzubringen „.
„ Was ich in den letzten Jahren getan habe, ist gut und schlecht. Ich bin nicht als Premierminister geboren, aber ich habe viel dazu gelernt “, sagte Prayuth gegenüber der Presse.
Der General behauptete, seine Regierung habe es bisher besser gemacht, als die vorherigen Zivilregierungen. Der Junta-Chef sagte, Thailand sei jetzt ein demokratisches Land, und deshalb müsse er auf alle Ansichten und Meinungen hören, insbesondere auf die der neuen Generation.
Neben der Übernahme der Führung der Phalang Pracharath Partei glauben Beobachter, dass Prayuth das Verteidigungsportfolio behalten muss, um für sich auch weiterhin die Unterstützung des Militärs sicherzustellen.
Das gilt vor allem deswegen, weil sein Mentor und Mitstreiter General Prawit Wongsuwan möglicherweise aufgrund seiner schlechten Gesundheit nicht mehr in der Lage sein wird, die Position im neuen Kabinett zu übernehmen, spekuliert die thailändische Presse.
- Quelle: Thai PBS World