Akademiker sind sich sicher, dass Prawit mit seinen Luxus Uhren das Gesetz gebrochen hat

Akademiker sind sich sicher, dass Prawit mit seinen Luxus Uhren das Gesetz gebrochen hat

Bangkok. Auf einem politischen Seminar am Samstag erklärten Akademiker und Rechtsexperten, dass der stellvertretende Premierminister General Prawit Wongsuwan mit seinen angeblich von Freunden geliehenen Luxus Uhren eindeutig gegen die geltenden Anti-Korruptionsgesetze verstoßen hat.

Der Anti Junta Aktivist Veera Somkwamkid und der Rechtslehrer Ekachai Chainuvati erklärten den Teilnehmern des Seminars, dass das Gesetz allen Empfängern von Geschenken oder anderen Leistungen verboten hat, Wertgegenstände die mehr als 3.000 Baht gekostet haben, anzunehmen.

Verstöße gegen dieses Gesetz werden mit bis zu 60.000 Baht Bußgeld und / oder drei Jahren Gefängnis bestraft. Zusätzlich wird der Empfänger dieser Geschenke oder sonstigen Leistungen mit einem Politikverbot belegt, fügte Herr Ekachai Chainuvati hinzu.

Herr Ekachai sagte weiter, dass diese Verletzung bereits eingetreten sei, da General Prawit, der gleichzeitig auch der Verteidigungsminister des Landes ist, bereits mehrfach damit gesehen wurde, dass er genau die Uhren trug, von denen er behauptete, dass sie ihm von Freunden geliehen worden seien.

Selbst eine Rückgabe der Luxus Uhren an ihre angeblichen Besitzer könne unmöglich die Konsequenzen des Gesetzes rückgängig machen, fügte Ekachai betonend hinzu.

Auch der Anti Junta Aktivist Veera Somkwamkid betonte, dass Prawits Wahl der Luxus Uhren keine Privatsache sei. Als Minister sei die Vermögenserklärung und die Angabe seines privaten Vermögens ein Teil der Kontrolle seines „Paketes“ als Minister und stellvertretender Premierminister.

“Ich glaube nicht, dass General Prawit so viel Druck überleben wird”, sagte Veera Somkwamkid. “Wenn er diese Vorwürfe überlebt, dann bedeutet das, dass seine Prioritäten über denen des Landes steht“, betonte er weiter.

Die Kommentare zu den Luxus Uhren von Prawit wurden am Samstag in einem politischen Seminar mit dem Titel “Die Zeit und die Korruption der Menschen 4.0” gemacht. Dabei wurde Prawit ausführlich wegen des Skandals seiner angeblich geliehenen Uhren im Wert von mehreren Millionen Baht von den Teilnehmern kritisiert.

Der langjährige Anti Junta Aktivist Veera Somkwamkid kritisierte bei seiner Rede die Nationale Antikorruptionskommission (NACC) wegen ihrer angeblicher Voreingenommenheit in diesem Fall sehr scharf.

Der Generalsekretär der NACC, Herr Worawit Sukboon sagte, dass Prawit nicht verpflichtet sei, den Besitz der Uhren zu erklären, es sei denn, sie gehörten ihm wirklich. Aber der Beamte weigerte sich auf Nachfrage, weitere entscheidende Details in diesem Fall zu offenbaren.

Veera sagte weiter, der NACC hätte enthüllen können, ob er Prawit wegen seines möglicherweise verdächtigen Reichtums und wegen möglicher Verfehlungen in Bezug auf das Verbot der Annahme von Geschenken verfolgen würde.

Aber, so fügte Ekachai weiter hinzu, könnten Worawits Bemerkung auch auf eine Lücke hinweisen, die Prawit möglicherweise zu seinem Vorteil ausnutzen könnte.

Ekachai sagte auch, dass der NACC keine Probleme haben sollte, die Fortschritte und die Ergebnisse in diesem Fall zu melden. Das NACC-Gesetz sieht vor, dass ein solches transparentes Gesetz ratsam ist.

Ein anderer Pro demokratischer Aktivistin auf dem Podium, Herr Siriwith Serithiwat sagte, die Gesellschaft Thailands stehe bei der Korruption unter einem doppelten Standard.

Obwohl die Korruption als ein dringendes Problem behandelt wurde, seien die Untersuchung und Bestrafung von Korruptionsfällen immer diskriminierend gewesen, sagte er.

Das Ziel für Korruptionsfälle sei seit 1997 immer der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra gewesen, und Betrugsvorwürfe seien zu einem politischen Instrument geworden, um das Shinawatra-Lager zu zerstören.

“Wenn wir jetzt dieses Problem mit den Luxus Uhren von Prawit haben sagen die Leute: „Prawit hat so viel für das Land getan, die Uhren sind so trivial, lass ihn einfach die Uhren behalten und die Angelegenheit unter den Tisch kehren“, sagte Siriwith weiter.

Aktivist Siriwith sagte auch, dass er keine Probleme mit strikten Maßnahmen gegen die Shinawatras habe. Allerdings fordert er eine Gleichbehandlung aller korrupten Menschen im Land.

“Ich habe kein Problem damit, den Betrug der Yingluck Shinawatra-Regierung in ihrem umstrittenen Reisverpfändungssystem zu untersuchen. Aber Sie ( die NACC ) sollten das Gleiche auch für alle andere Themen tun, wie zum Beispiel die Luxus Uhren von General Prawit oder die Korruptionsansprüche um Verträge für den ebenfalls sehr umstrittenen Rajabhakti Park”, fügte der Aktivist hinzu.

An dem Seminar am Samstag nahmen etwa rund 50 Personen teil. Es beinhaltete dabei auch eine kleine Ausstellung, die Prawits gesamte Uhrenkollektion zeigte. Als angebliche Aufheiterung wurden die Teilnehmer eingeladen, von den angeblich geliehenen Uhren für ihre eigene persönliche Lieblings-Uhr zu stimmen.

Akademiker sind sich sicher, dass Prawit mit seinen Luxus Uhren das Gesetz gebrochen hat

Akademiker sind sich sicher, dass Prawit mit seinen Luxus Uhren das Gesetz gebrochen hat

Wie die thailändische Presse weiter meldet, wurde das Seminar von mindestens 20 Polizisten beobachtet, darunter sollen sich auch einige Beamte in Zivil befunden haben.

 

  • Quelle: The Nation, Thai Visa