pp Bangkok. Anfang des Monats berichtete der ThailandTIP über die geplanten Änderungen des Gesundheitsministeriums. Wenn es nach dem Gesundheitsministerium geht, dann müssen ab dem 2. Oktober 85 % der sichtbaren Fläche einer Zigarettenpackung mit Warnhinweisen abgedeckt sein. Die derzeitige Regelung verlangt bereits, dass 55% der Verpackung mit Warnhinweisen abgedeckt werden.
Dagegen hatte die thailändische Zigarettenindustrie „Tobacco Trade Association“ (TTTA), eine Vereinigung, der etwa 1.400 Zigaretten Einzelhändler, Großhändler und Händler angehören, vor Gericht eine einstweilige Verfügung gegen diese Anordnung eingereicht. Wäre das Ministerium mit seinem Vorschlag durchgekommen, wären es weltweit die größten Warnhinweise überhaupt gewesen.
Neben dem Verband hatte auch Phillip Morris eine Klage eingereicht und gleich mehrere Gründe für eine Ablehnung geliefert:
- Man hätte die Änderung beantragt, ohne zuvor mit den Herstellern darüber zu reden.
- Das Gesundheitsministerium würde einseitige Entscheidungen treffen und seine Kompetenzen überschreiten.
- Der Name der Zigarettenfirma wäre nach der Änderung kaum noch zu lesen und würde beim Verbraucher zu Verwechselungen führen.
- Weiterhin wäre es logistisch kaum zu bewerkstelligen, dass alle zehn Packungen einer Stange Zigaretten unterschiedliche Warnbilder haben müssten. Der finanzielle Aufwand dafür wäre viel zu hoch.
Das Gericht konnte den Argumenten der Industrie folgen und gab in seiner Urteilsbegründung bekannt, dass die neuen Vorschriften zunächst juristisch geprüft werden müssten. Außerdem sei es bisher nicht erwiesen, dass diese Kampagne auch wirklich die Raucher vom Konsum abhalten würde.
Weiterhin bestätigte das Gericht, dass man ebenfalls den Kosten/Nutzen Faktor genauer untersuchen müsste. Niemand konnte bisher sagen, wie viel die Umstellung und die Umsetzung der neuen Verordnung die Industrie tatsächlich kostet.
Der Klage wurde stattgegeben und insofern wird sich zunächst am Aussehen der Zigarettenpackungen nichts ändern.