Bangkok. Nachdem die Wahlkommission (EC) eine Korrektur für ein falsches, aber inoffizielles Nachzählungsergebnis am Sonntag veröffentlicht, stellen Aktivisten und Politiker die Glaubwürdigkeit der Wahlkommission in Frage. Die Bekanntgabe der Nachzählung am Sonntag in der Provinz Nakhon Pathom sagte die Wahlkommission, die Future Forward Partei habe vor der Demokratischen Partei mit 65 Stimmen gewonnen.
Es scheint jedoch so zu sein, dass der Demokrat mit vier Stimmen tatsächlich der rechtmäßige Gewinner vor der Future Forward Partei war.
Die Verwirrung entstand am Sonntag, als der Kommissar der Wahlkommission, Herr Chatchai Chanpraisri, der Presse mitteilte, dass die Nachzählung ergeben habe, dass die Future Forward Partei die Wahl in Nakhon Pathoms erstem Wahlkreis nach der Nachzählung gewonnen habe.
Der Wahlkreis war ein hartes Rennen zwischen dem demokratischen Kandidaten Sinthop Kaeophichit und der Kandidatin der Future Forward Partei Frau Savika Limpasuwanna. Auf der Grundlage der Abstimmung vom 24. März hatte sie gegenüber ihrem demokratischen Gegner mit insgesamt 147 Stimmen verloren.
Frau Savika bat daraufhin um eine Nachzählung, nachdem sie die Zahlen der Wahlkommission (EC) überprüft hatte, die in den 245 Wahllokalen des Wahlkreises erteilt und am Sonntag an der Silapakorn Universität festgehalten wurden.
Während das offizielle Ergebnis der Nachzählung nicht bekannt gegeben wurde, erklärte sich die Demokratische Partei am Sonntag mit vier Wahlgängen zum Sieger. Kurz danach sagte das EC-Mitglied Chatchai Chanpraisri in einem Medieninterview, dass der Kandidat der Future Forward Partei mit 62 Stimmen gewonnen habe.
Die Verwirrung blieb noch bis am Montag bestehen, als der Generalsekretär der EG, Jarungvith Phumma, bekannt gab, dass der Kandidat der Demokraten 35.711 Stimmen erhalten hatte, vier mehr als bei Frau Savika. Die Future Forward Partei (FFP) zitierte Ungenauigkeiten und einen 20-Sekunden-Blackout, während die Stimmzettel nacherzählt wurden.
Es gab Anzeichen dafür, dass die Zählung ungenau war und die EC eine Wahlwiederholung anordnen sollte. “ Wenn sich die Ergebnisse so ändern, kann man nicht sagen, welche Anzahl nun wirklich richtig ist „, sagte ein Sprecher der FFP.
Frau Savika sagte auf ihrer Facebook Seite, dass sie Aufklärung wünscht. “ Das Problem ist der anhaltende Zweifel. Gewinnen oder verlieren ist nicht so wichtig wie Klarheit, Transparenz und Fairness „, betonte sie.
Dies veranlasste die Demokratische Partei dazu, die neue Gesamtmenge anzufechten. Sie sagte, es gebe Beweise dafür, dass ihr Kandidat Sinthop Kaewpichit den Wahlkreis mit 35.711 Stimmen gewonnen habe, während die Kandidatin der Future Forward Partei Frau Savika Limpasuwanna vier Stimmen weniger, 35.707 verdient hatte.
Vor der Nachzählung wurde Herr Sinthop zum Sieger im Wahlkreis erklärt. Frau Savika beantragte jedoch die Ankündigung unter Berufung auf Fehler bei der Zählung.
Der Generalsekretär der EC, Herr Jarungvith Phumma, gab am Montag zu, dass das Konto bzw. die Berechnung der Demokraten durchaus korrekt war.
In einer Pressekonferenz sagte der stellvertretende Generalsekretär der Agentur, Herr Sawang Boonmee, dass die am Sonntag angekündigten fehlerhaften Ergebnisse inoffiziell waren und schon vor dem Abschluss der Zählung gemacht wurden.
Die Wahlkommission wurde für den Fehler hart kritisiert. Der stellvertretende Führer der Demokraten Satit Pitutacha schrieb daher öffentlich auf Facebook: „ Bitte machen Sie keinen Fehler mehr. Ihre Agentur hat bereits eine schwere Glaubwürdigkeitskrise durchgemacht. Das schadet ihrer Organisation. Das Vertrauen der Menschen in die Wahlkommission zerstört “.
Herr Samarn Naksakul, der Wahldirektor von Nakhon Pathom, gab am Montag zu, dass es einen Fehler im Nachzählungsprozess gab, der zeigte, dass der Kandidat der Future Forward Partei die Wahl mit 62 Stimmen gewonnen hatte.
Laut Herrn Samarn wurde festgestellt, dass die für den Kandidaten der Demokraten markierten Stimmzettel fälschlicherweise für eine andere Partei aufgezeichnet worden waren.
Herr Sawaeng Boonmee, der stellvertretende Generalsekretär der Wahlkommission sagte am Montag, eine weitere Nachzählung werde bei Verdacht auf Unregelmäßigkeiten angeordnet.
“ Es gibt zwei rechtliche Gründe für eine Nachzählung: Die Wahl ist nicht transparent oder nicht fair oder die Anzahl der Stimmen ist falsch. Eine knappe Marge ist keine Grundlage, auch wenn es dabei nur um eine einzige Stimme geht „, sagte er.
In Bezug auf die Langsamkeit der Wahlkommission, die Wahlergebnisse nach Ablauf eines Monats bekannt zu geben, sagte Herr Sawaeng, das Gesetz schreibt vor, dass die Agentur bis zum 9. Mai mindestens 95 % der Ergebnisse billigen muss, was auch tatsächlich passieren würde.
Unterdessen wiederholte die Demokratische Partei am Montag, ihr Kandidat habe mit vier Stimmen am Sonntag die Nachzählung in Nakhon Pathoms Wahlkreis 1 gewonnen. Die Partei forderte gleichzeitig die EC auf, die Ergebnisse so bald wie möglich bekannt zu geben.
Bei einer Pressekonferenz sagte der stellvertretende Vorsitzende der Partei, Jurin Laksanavisit, dass die Partei Vertreter zur Beobachtung der Nachzählung entsandt habe und verlässliche Informationen darüber habe, das Herr Sinthop die Wahl tatsächlich mit vier Stimmen gewonnen habe.
- Quelle: The Nation, Bangkok Post