Menschen die zu Unrecht verfolgt und inhaftiert wurden haben einen Anspruch auf Entschädigung

Menschen die zu Unrecht verfolgt und inhaftiert wurden haben einen Anspruch auf Entschädigung

BANGKOK. Das thailändische Justizministerium sucht nach 411 Personen, die in einem Strafverfahren zu Unrecht verfolgt, angeklagt und inhaftiert wurden – später jedoch für nicht schuldig befunden und wieder freigelassen wurden. Das thailändische Justizministerium sucht die Personen um ihnen mitzuteilen, dass sie nach dem Gesetz Anspruch auf eine Entschädigung haben, sagte Justizminister Somsak Thepsuthin am Sonntag (11. Juli).

Von den 411 Personen, die von der Strafvollzugsbehörde aus den Gefängnissen entlassen wurden, befanden sich 26 in Bangkok und 385 in den anderen Provinzen, berichtet die Bangkok Post.

Herr Somsak sagte, er habe das Department of Rights and Liberties Protection Department angewiesen, die 411 Personen ausfindig zu machen und sie über ihre Rechte auf Entschädigung zu informieren.

 

Menschen die zu Unrecht verfolgt und inhaftiert wurden haben einen Anspruch auf Entschädigung
Menschen die zu Unrecht verfolgt und inhaftiert wurden haben einen Anspruch auf Entschädigung

Justizminister Somsak Thepsuthin hält am 25. März eine Rede zum 130. Jahrestag der Einrichtung des Ministeriums in der Chaeng Watthana Road im Bezirk Laksi, Bangkok. (Foto: Pattarapong Chatpattarasill)

 

Die Abteilung versuchte dann, sie mithilfe von Informationen aus der Hauptdatenbank zu lokalisieren, indem sie ihre Gemeindevorsteher und ihre Familien kontaktierte, sagte er weiter.

Ihr tatsächlicher Aufenthaltsort war schwer zu bestimmen, da sie nach ihrer Entlassung nicht in ihre Wohnungen zurückkehrten, wie dies in den amtlichen Melderegistern angegeben ist.

Herr Somsak sagte, dass die Betroffenen eine Entschädigung verlangen können, indem sie einen entsprechenden Antrag beim Justizamt in jeder Provinz und beim Department of Rights and Liberties Protection stellen.

Nach dem Gesetz über die Entschädigung in Strafsachen von 2001, das 2016 geändert und veröffentlicht wurde, haben die Personen, die vor Gericht angeklagt, und während des Prozesses festgehalten und inhaftiert wurden, deren Verfahren jedoch später zurückgenommen oder für nicht schuldig befunden wurden, Anspruch auf eine finanzielle Entschädigung.

  • Die Entschädigung umfasst 500 Baht pro Tag während der Haft;
  • Arztkosten bis zu 40.000 Baht;
  • Rehabilitationskosten bis zu 50.000 Baht;
  • Einkommensverluste basierend auf dem täglichen Arbeitslohn in jeder Provinz;
  • und Rechtskosten bis zu 30.000 Baht.

Im Todesfall haben ihre Angehörigen Anspruch auf 100.000 Baht Entschädigung und auf 20.000 Baht für die Beerdigung, sowie 40.000 Baht für verlorene finanzielle Unterstützung und andere Ausgaben bis zu 40.000 Baht.

 

  • Quelle: Bangkok Post