Neues Anschnallgesetz ab 5. September. Bußgelder liegen aber „im Ermessen der Beamten“

Neues Anschnallgesetz ab 5. September. Bußgelder liegen aber „im Ermessen der Beamten“

BANGKOK. Daily News berichtete gestern (10. August) über die Kommentare des stellvertretenden Kommandanten der Stadtpolizei in Bangkok bezüglich des neuen Sicherheitsgurtgesetzes, das ab nächsten Monat (5. September) in Kraft tritt.

Die Medien nannten den 5. September „D-Day“ – wie sie es immer tun – aber der Teufel steckte im Detail, stellt ASEAN NOW fest.

Diese waren in der Regel „wischiwaschi“, was darauf hinweist, dass das die Royal Thai Police (RTP) das Problem nicht wirklich durchdacht hat. Der Sprecher wusste nicht einmal, was verschiedene Autositze sind.

Pol Maj-Gen Jirasan Kaewsaeng-ek war sich in einer Sache sicher: Das Gesetz besagt, dass JEDER in einem Auto, egal ob vorne oder hinten, einen Sicherheitsgurt tragen muss.

Es sei denn, das Auto ist wirklich alt und ist noch nicht mit Sicherheitsgurten ausgestattet.

Früher gab es entsprechende Sicherheitsgurte nur für die Front, also für Fahrer und Beifahrer.

In Bezug auf Autositze für Kinder sprach er von drei Arten von Rückhaltevorrichtungen – „Autositze, Spezialsitze und Sitze, die Gefahren stoppen“.

 

Neues Anschnallgesetz ab 5. September. Bußgelder liegen aber „im Ermessen der Beamten“
Neues Anschnallgesetz ab 5. September. Bußgelder liegen aber „im Ermessen der Beamten“

 

Was diese eigentlich sind, wurde nicht klar artikuliert (die anwesende Presse hat ihn nicht zur näheren Erklärung bedrängt).

Alles, was er sagte, war, dass die RTP – der er natürlich angehört und deren Sprecher er ist – noch entscheiden muss, was Autositz bedeutet. Wenn das sicher sei, werde es sofort umgesetzt, sagte er hoffnungsvoll.

Ein einigermaßen eindeutiger Punkt war, dass vor dem 1. Januar 1988 zugelassene Autos, die nicht mit Sicherheitsgurten ausgestattet werden konnten, von der neuen Regel ausgenommen waren.

Aber sein Hauptargument – und das wurde von den Medien in ihrer Schlagzeile aufgegriffen – war, dass die Polizei nur eine öffentliche Informationskampagne durchführen würde, um die Menschen zunächst zu warnen, dass sie sich alle anschnallen müssten.

Obwohl es für diejenigen unheilvoll ist, die glauben, dass das neue Gesetz eine mögliche Einnahmequelle für Schurken sein wird, die sich unter dem Abzeichen der Royal Thai Police (RTP) tarnen, sagte Jirasan, dass dieser sanft weiche Ansatz „im Ermessen des Beamten von Fall zu Fall liegen würde“.

 

Ab September gelten in Thailand neue Anschnallregeln
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  • Quelle: Daily News