BANGKOK. Thailands Militär und Polizei bereiten sich auf Massenproteste vor, falls der Move Forward Führer Pita Limjaroenrat daran gehindert wird, Premierminister zu werden.
Die Wahl von Thailands nächstem Premierminister soll Mitte Juli stattfinden und The Nation Thailand berichtet, dass Befürchtungen bestehen, dass Anhänger der Move Forward Partei und ihres Koalitionspartners Pheu Thai Proteste veranstalten könnten, möglicherweise gewalttätige Proteste, falls Pita bei seinem Versuch vereitelt wird.
Die Move Forward-Partei gewann die meisten Sitze im neuen Parlament und hat eine Acht-Parteien-Koalition zusammengestellt, die ihr eine große Mehrheit im neuen Parlament verschaffen würde.
Die 8-Parteien-Koalition aus 313 Abgeordneten benötigt die Unterstützung von 63 Senatoren oder Abgeordneten, damit Pita zum Premierminister gewählt werden kann. Einige Senatoren sagen jedoch, dass sie nicht für ihn stimmen werden und sagen, die Move Forward Partei plane, Abschnitt 112 des thailändischen Strafgesetzbuchs, besser bekannt als Majestätsbeleidigungsgesetz, zu reformieren. Das umstrittene Gesetz verbietet jegliche Kritik an Thailands Monarchie.
Laut dem Bericht von The Nation Thailand gehen Militärquellen davon aus, dass sich die Pita Anhänger vor der Abstimmung über den Premierminister versammeln könnten, um Druck auf die Senatoren auszuüben. Es ist nicht bekannt, ob am Tag der Abstimmung selbst Kundgebungen stattfinden werden, aber das Parlament wird stark bewacht und zusätzliche Kräfte sind in Bereitschaft.
Die Wahl von Thailands nächstem Premierminister soll Mitte Juli stattfinden und The Nation Thailand berichtet, dass Befürchtungen bestehen, dass Anhänger der Move Forward Partei und ihres Koalitionspartners Pheu Thai Proteste veranstalten könnten, möglicherweise gewalttätige Proteste, falls Pita bei seinem Versuch vereitelt wird.
Dieselben Quellen sagen, dass alle Überwachungskameras in der Gegend überprüft werden, um sicherzustellen, dass sie funktionieren, für den Fall, dass Filmmaterial benötigt wird, um Demonstranten zu verfolgen, die gegen das Gesetz verstoßen. Es wird davon ausgegangen, dass die Behörden die Social-Media Beiträge genau beobachten, um die Stimmung der Pita Anhänger einzuschätzen, um vorzubeugen, was passieren könnte, wenn seine Bewerbung um den Premierminister scheitert.
Die thailändische Armee hat alle Soldaten in den nahegelegenen Kasernen in Bereitschaft versetzt, während die Royal Thai Navy bereit ist, Verstärkung entlang des Flusses Chao Phraya zu schicken. Auch alle Auslandsreisen von Militär- und Polizeiführern wurden im Vorfeld der Wahl des nächsten thailändischen Premierministers abgesagt.
- QUELLE: The Nation Thailand