BANGKOK. Der UN-Luftfahrtrat hat am Montag entschieden, dass Russland für den Abschuss eines malaysischen Passagierflugzeugs über der Ukraine verantwortlich sei, bei dem alle 298 Passagiere und Besatzungsmitglieder ums Leben kamen, darunter 196 niederländische Staatsbürger und 38 australische Staatsbürger oder Einwohner, teilten die niederländische und die australische Regierung in getrennten Erklärungen mit.
Beide Regierungen erklärten, der Rat der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) werde in den kommenden Wochen prüfen, welche Form der Wiedergutmachung angebracht sei.
Der Flug MH17 der Malaysian Airlines startete am 17. Juli 2014 von Amsterdam mit Ziel Kuala Lumpur und wurde über der Ostukraine abgeschossen, als Kämpfe zwischen prorussischen Separatisten und ukrainischen Streitkräften tobten.
Im November 2022 verurteilten niederländische Richter zwei Russen und einen Ukrainer in Abwesenheit wegen Mordes. Moskau bezeichnete das Urteil als „skandalös“ und kündigte an, seine Bürger nicht auszuliefern.
Die ICAO mit Sitz in Montreal reagierte zunächst nicht auf eine Bitte um Stellungnahme. Das Verfahren wurde 2022 von Australien und den Niederlanden eingeleitet.
„Die Entscheidung ist ein wichtiger Schritt zur Aufklärung der Wahrheit und zur Erlangung von Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht für alle Opfer des Fluges MH17 sowie für ihre Familien und Angehörigen“, sagte der niederländische Außenminister Caspar Veldkamp in einer Erklärung.
„Diese Entscheidung sendet auch eine klare Botschaft an die internationale Gemeinschaft: Staaten können nicht ungestraft gegen das Völkerrecht verstoßen.“
Die Niederlande und Australien wollten, dass der ICAO-Rat Russland anweist, Verhandlungen über Reparationen aufzunehmen, fügte er hinzu.
Die australische Außenministerin Penny Wong sagte, ihre Regierung begrüße die Entscheidung und forderte die ICAO auf, rasch Abhilfemaßnahmen zu finden.
„Wir fordern Russland auf, sich endlich seiner Verantwortung für diesen schrecklichen Gewaltakt zu stellen und für sein ungeheuerliches Verhalten Wiedergutmachung zu leisten, wie es das Völkerrecht verlangt“, sagte Wong in einer Erklärung.
Die ICAO verfügt zwar nicht über Regulierungsbefugnisse, hat jedoch moralisches Gewicht und legt weltweite Luftfahrtstandards fest, die von den 193 Mitgliedsstaaten mit überwältigender Mehrheit übernommen werden.
- Quelle: Bangkok Post