BANGKOK. Premierminister Anutin Charnvirakul hat Gesetzesänderungen angeordnet, um die Abschiebung ausländischer Straftäter in Thailand zu beschleunigen. Ziel ist es, zu verhindern, dass die Straftäter während der Wartezeit auf ihre Ausweisung aus dem Land wieder kriminelle Aktivitäten aufnehmen.
Regierungssprecher Rachada Dhnadirek sagte am Dienstag, den 16. Juni 2026, im Anschluss an die Kabinettssitzung, dass Herr Anutin den stellvertretenden Premierminister Pakorn Nilprapunt, das Einwanderungsbüro und das Innenministerium angewiesen habe, Änderungen der Einwanderungsgesetze und der dazugehörigen Verordnungen auszuarbeiten.
Die vorgeschlagenen Änderungen sollen Bedenken ausräumen, dass das derzeitige Abschiebungsverfahren zu langsam ist. Nach den geltenden Bestimmungen müssen ausländische Staatsangehörige, gegen die in Thailand ein Strafverfahren läuft, das gesamte rechtliche Verfahren abschließen, bevor sie abgeschoben werden können.
Die Behörden geben an, dass Verdächtige während des Gerichtsverfahrens häufig gegen Kaution freigelassen werden und in der Regel ihre Pässe abgeben müssen. Es wird jedoch behauptet, dass einige Personen ihre kriminellen Aktivitäten während des laufenden Verfahrens wieder aufnehmen.
Nach Abschluss des Strafverfahrens werden Ausländer, gegen die ein Ausweisungsbescheid vorliegt, bis zu ihrer Abschiebung in ein Abschiebegefängnis überführt.
Laut Frau Rachada wies der Premierminister die Beamten an, die Gesetzesänderungen so schnell wie möglich vorzubereiten und dabei die Einhaltung der nationalen Sicherheitsanforderungen, der öffentlichen Interessen und der internationalen Verpflichtungen Thailands sicherzustellen.
„Thailand heißt ausländische Touristen, Investoren und Geschäftsleute herzlich willkommen“, zitierte Frau Rachada Premierminister Anutin aus der Kabinettssitzung. „Wer jedoch einreist und gegen Gesetze verstößt oder dem Land Schaden zufügt, muss konsequent strafrechtlich verfolgt und so schnell wie möglich abgeschoben werden.“
Dieser Schritt erfolgt im Zuge der fortgesetzten Bemühungen der Behörden, die grenzüberschreitende Kriminalität, Callcenter-Betrug, Strohmanngeschäfte und andere illegale Aktivitäten unter Beteiligung ausländischer Staatsangehöriger zu bekämpfen.
Die Polizei gab an, dass sich ausländische Tatverdächtige häufig in beliebten Touristenzentren aufhalten, wo sie sich leichter in Expat-Gemeinschaften und Geschäftsnetzwerke integrieren können. In den letzten Monaten haben die Behörden ihre Überwachungs- und Ermittlungsmaßnahmen an mehreren Orten ausgeweitet, darunter Koh Phangan in Surat Thani, Phuket, Pai in Mae Hong Son und Hua Hin in Prachuap Khiri Khan.
Die Bangkok Post berichtete, dass die vorgeschlagenen Gesetzesänderungen nun von den zuständigen Behörden ausgearbeitet werden, bevor sie dem Gesetzgebungsverfahren unterzogen werden. Offizielle Stellen gaben an, dass die Änderungen die Strafverfolgung stärken und gleichzeitig Thailands völkerrechtliche Verpflichtungen wahren sollen.
- Quelle: ASEAN Now, Bangkokpost