BANGKOK. Die Nationale Menschenrechtskommission Thailands (NHRC) hat die Nationale Antikorruptionskommission (NACC) aufgefordert, einen mutmaßlichen Machtmissbrauch einer staatlichen Krankenhaus- und Gefängnisbehörde im Zusammenhang mit dem ehemaligen Premierminister Thaksin Shinawatra zu untersuchen.
Die NHRC behauptet, Thaksin habe während seines 181-tägigen Krankenhausaufenthaltes eine Vorzugsbehandlung erhalten, ein Privileg, das angeblich mit seinem wirtschaftlichen und sozialen Status zusammenhänge.
Laut Wasan Paileeklee, Kommissar der NHRC, wurde Thaksins Verlegung vom Corrections Hospital in das Police General Hospital am 22. August letzten Jahres aufgrund seines kritischen Gesundheitszustands für notwendig erachtet. Zu ihm zählen ein Sauerstoffgehalt im Blut von unter 95 Prozent und Bluthochdruck.
Zu dieser Schlussfolgerung kam man nach Rücksprache mit den Erklärungen von Krankenhäusern und medizinischen Experten.
Allerdings gibt es Fragen bezüglich Thaksins verlängertem Aufenthalt in einem VIP-Raum, der für weniger kritische Patienten vorgesehen ist. Obwohl das Police General Hospital argumentierte, dass der VIP-Raum der einzige verfügbare Raum für eine genaue Überwachung von Thaksins Zustand sei, argumentierte die NHRC, dass die Nutzung des Raums unverhältnismäßig sei.
Die NHRC habe Unstimmigkeiten bei der Behandlung Thaksins im Vergleich zu anderen Häftlingen festgestellt und darauf hingewiesen, dass die Strafvollzugsbehörde keine Informationen über andere Häftlinge bereitgestellt habe, die eine ähnliche Behandlung erfahren hätten. Dies weise auf mögliche Verstöße gegen ministerielle Vorschriften zur Gleichbehandlung von Gefangenen hin, berichtete Thai PBS.
Thaksin, der am 18. Februar auf Bewährung freigelassen wurde und seitdem keine Anzeichen der zunächst behaupteten schweren Krankheiten zeigt, verstärkte den Zweifel an der Rechtmäßigkeit seines langen Krankenhausaufenthaltes. Zeugen beobachteten ihn an verschiedenen Orten und bei der Arbeit, ohne dass er offensichtliche gesundheitliche Probleme hatte.
Die NHRC behauptet, dass diese Maßnahmen Gesetzeslücken ausgenutzt und Gleichheitsgrundsätze sowie grundlegende Menschenrechte verletzt hätten. Aus diesem Grund hat die NHRC die NACC offiziell aufgefordert, eine Untersuchung einzuleiten und ihre Ergebnisse innerhalb von 90 Tagen vorzulegen, um Rechenschaftspflicht und Transparenz bei der Behandlung prominenter Gefangener sicherzustellen.
- Quelle: Thai PBS World, ASEAN NOW