BANGKOK. In einer eindringlichen Warnung im Repräsentantenhaus drückte der Abgeordnete der Move Forward-Partei, Pita Limjaroenrat, seine Besorgnis über die möglichen Auswirkungen der von der Pheu Thai Partei angeführten Initiative für digitale Geldbörsen (Digital Wallet) aus.
Das Projekt, das darauf abzielt, anspruchsberechtigten thailändischen Bürgern über digitale Geldbörsen 10.000 Baht zukommen zu lassen, wird als Strategie zur Linderung der anhaltenden wirtschaftlichen Belastungen angesehen.
Bei einem Missmanagement könnte sich die aktuelle Finanzkrise laut Limjaroenrat jedoch zu einer ausgewachsenen Katastrophe entwickeln.
Der ursprüngliche Plan zur Finanzierung dieser populistischen Maßnahme sah einen Kredit in Höhe von 172,3 Milliarden Baht bei der Bank für Landwirtschaft und landwirtschaftliche Genossenschaften vor.
Den jüngsten Anpassungen zufolge wird dieser Betrag nun aus dem Zentralfonds bereitgestellt, der direkt dem thailändischen Premierminister Srettha Thavisin untersteht. Dadurch wurden die vorgesehenen Mittel von 500 auf 450 Milliarden Baht reduziert.
Dieser Kurswechsel stellt eine deutliche Abkehr von früheren Finanzstrategien dar und weckt Zweifel an der Haushaltsdisziplin der Regierung.
Der stellvertretende Finanzminister Julapun Amornvivat erläuterte, dass sich die überarbeitete Finanzierung auf das laufende und das nächste Haushaltsjahr verteilen werde. Zunächst seien 165 Milliarden Baht zugeteilt, der Rest werde noch folgen.
Trotz der Mittelkürzungen geht die Regierung von einer breiten Beteiligung aus. Sie schätzt, dass sich zwischen 80 und 90 Prozent der über 50 Millionen teilnahmeberechtigten Thailänder an der Initiative beteiligen werden.
Limjaroenrat kritisierte die Nutzung des Zentralfonds, der traditionell für Notfälle wie Naturkatastrophen oder große nationale Krisen reserviert ist, für das Projekt der digitalen Geldbörse.
Er wies darauf hin, dass dies einen prekären Präzedenzfall schaffen könne, der möglicherweise zu erheblichen wirtschaftlichen Verlusten führe.
Als Reaktion darauf versicherte Premierminister Srettha Thavisin Transparenz und die Einhaltung gesetzlicher Rahmenbedingungen bei der Durchführung dieser Kampagne und versprach, dass das Projekt bis zum vierten Quartal dieses Jahres umgesetzt würde.
Der Premierminister wird die Initiative voraussichtlich am 24. Juli näher erläutern und den Umfang und die Ziele des Projekts klarstellen.
- Quelle: ASEAN NOW