BANGKOK. In einer heute am 9. Mai ergangenen Entscheidung verweigerte das Strafgericht in der Ratchadapisek Road in Bangkok Thaksin Shinawatra die Reise nach Katar, wo er möglicherweise mit US-Präsident Donald Trump zusammentreffen sollte.
Obwohl Thaksin von Außenminister Maris Sangiampongsa begleitet wurde, wurde sein Antrag als persönliche Angelegenheit behandelt. Das Gericht lehnte jegliche offizielle Tagesordnung für Gespräche mit Trump ab. Dieses Urteil fällt vor dem Hintergrund anhaltender rechtlicher Probleme für Thaksin, darunter eine Klage im Zusammenhang mit Thailands strengem Majestätsbeleidigungsgesetz, das Kritik an der Monarchie missbilligt.
Die Untersuchung des Gerichts ergab, dass Thaksin zu einem Abendessen im Lusail Palast in Katar eingeladen war. Dabei bestand die Hoffnung, dass er an Gesprächen mit Trump und seinem Wirtschaftsteam teilnehmen würde, allerdings gab es keine Bestätigung dafür.
Die Einladung war persönlich und stand nicht im Zusammenhang mit seiner Beraterfunktion für den malaysischen Premierminister Anwar Ibrahim, obwohl dieser in diesem Jahr ASEAN-Präsident ist. Thaksin erwartete zwar ein hochkarätiges Treffen, konkrete Einzelheiten des Treffens wurden jedoch noch nicht bekannt gegeben.
Der Zeitpunkt dieser Reise sorgte für Aufsehen, da er zeitlich eng mit einem bevorstehenden Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof zusammenfällt, in dem es um Thaksins angebliche Beteiligung an Äußerungen geht, die die Monarchie mit seinem Sturz im Jahr 2006 in Verbindung bringen. Im Verfahren werden Thaksins Äußerungen während eines Interviews in Seoul bestätigt.
Obwohl Thaksin von Außenminister Maris Sangiampongsa begleitet wurde, wurde sein Antrag als persönliche Angelegenheit behandelt. Das Gericht lehnte jegliche offizielle Tagesordnung für Gespräche mit Trump ab
Angesichts der drohenden schwerwiegenden rechtlichen Folgen räumte das Gericht den Auswirkungen von Thaksins Reisen auf das Verfahren Vorrang vor möglichen diplomatischen Vorteilen ein. Thaksin steht weiterhin unter Beobachtung, da die Anklage wegen Majestätsbeleidigung seine zukünftigen politischen Ambitionen und seine internationalen Beziehungen zu trüben droht.
Da die rechtlichen Hürden für den einflussreichen Pheu Thai Politiker weiterhin bestehen, bleibt seine Zukunft ungewiss. Da er keine Ausreisegenehmigung hat und ihm bedeutende Gerichtsverfahren bevorstehen, wird Thaksins Fähigkeit, diese Hürden zu meistern, entscheidend für seinen politischen Werdegang und seine persönlichen Freiheiten sein.
- Quelle: ASEAN NOW