BANGKOK. In einer dramatischen Wendung der Ereignisse hat der ehemalige demokratische Abgeordnete Charnchai Issarasenarak offiziell den Obersten Gerichtshof gebeten, die erneute Inhaftierung Thaksin Shinawatras in Erwägung zu ziehen. Außerdem werden Versuche unternommen, angebliche Unregelmäßigkeiten bei seiner Freilassung zu untersuchen, die von der Strafvollzugsbehörde veranlasst wurde.
In der heute eingereichten Petition wird der Oberste Gerichtshof aufgefordert, die Umstände zu überprüfen, unter denen Thaksin de facto eine Vorzugsbehandlung zuteil wurde und ihm so bei seiner Rückkehr aus einem 17-jährigen selbst auferlegten Exil im Jahr 2023 eine Gefängnisstrafe erspart blieb.
Der frühere thailändische Premierminister und einflussreiche Politiker war vom Obersten Gerichtshof zu einer verkürzten einjährigen Haftstrafe verurteilt worden, weil ihm während seiner Amtszeit Machtmissbrauch vorgeworfen worden war.
Kritiker argumentieren, dass Thaksin, dessen Tochter Paetongtarn Shinawatra die derzeitige Premierministerin ist, seine Strafe unter fragwürdigen Bedingungen absitzen durfte.
Angeblich wurde ihm ein sechsmonatiger Krankenhausaufenthalt im Polizeikrankenhaus gewährt, anstatt seine Strafe im Untersuchungsgefängnis von Bangkok abzusitzen. Bei dieser Regelung wurden angeblich rechtliche Unklarheiten ausgenutzt, um ihm ungerechtfertigte Privilegien zu gewähren und damit möglicherweise die Autorität der Justiz zu untergraben.
Charnchai behauptet, dass die Maßnahmen der Strafvollzugsbehörde gemeinsam mit bestimmten leitenden Beamten ein Fehlverhalten der Regierung darstellten, da sie Thaksin durch angebliche Gesundheitsbedenken dabei halfen, einer Gefängnisstrafe zu entgehen.
Thaksins Krankenhausaufenthalt, angeblich aus medizinischen Gründen, fiel Berichten zufolge mit seiner Freilassung auf Bewährung zusammen, die im letzten Jahr von Justizminister und Prachachart-Führer Thavi Sodsong genehmigt worden war.
Die Petition wirft erhebliche Fragen zur Integrität und Konsistenz des Rechtssystems bei der Durchsetzung von Gerichtsentscheidungen auf, insbesondere in Bezug auf hochrangige Politiker. Der Fall unterstreicht die anhaltenden Spannungen zwischen den Regierungszweigen und die anhaltende Überwachung der politischen Landschaft Thailands.

Die Richter des Obersten Gerichtshofs, die speziell für die Überwachung von Strafverfahren gegen politische Persönlichkeiten zuständig sind, stehen nun vor einer grundlegenden Entscheidung hinsichtlich der Entscheidung über Charnchais Antrag.
Ob das Gericht Thaksins Haftstrafe wieder in Kraft setzt oder die Berufung abweist, bleibt abzuwarten, da der Fall allgemeinere Bedenken hinsichtlich der Gleichheit und Gerechtigkeit im thailändischen Rechtssystem aufwirft.
Diese Geschichte spiegelt die Komplexität der Verflechtung von Politik und Recht in Thailand wider, während Beobachter gespannt auf die Reaktion des Obersten Gerichtshofs und die möglichen Folgen für Thaksin und die politische Ordnung des Landes warten, berichtete Thai Newsroom.
- Quelle: Thai News Room