Nachdem das soziale Netzwerk Twitter bekanntgegeben hatte, in Zukunft die eigene Webseite besser zu kontrollieren und im Zweifelsfall auch zu zensieren, begrüßte der Generalsekretär der ICT die Entscheidung und sagte, man werde in Zukunft eng mit Twitter zusammenarbeiten und darauf achten, daß keine Tweets mehr auftauchen, die nach thailändischem Recht ungesetzlich sind.
Menschenrechte
Premierministerin Yinglak hat nicht vor, das umstrittene Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu ändern
Seit Beginn der Diskussionen um den Strafrechtsparagraphen 112 äußerte sich die Premierministerin erstmals zu diesem in Thailand heiklen Thema. Sie sagte, daß sie sich nicht in die Belange der Monarchie einmischen werde. Vielmehr sei es ihre Aufgabe, die Monarchie zu schützen.
Terrorverdächtiger beschuldigt den israelischen Geheimdienst Mossad
Der inhaftierte libanesische Hisbollah-Terrorverdächtige sagte einem schwedischer Journalisten, daß er völlig unschuldig ist und behauptet gleichzeitig, daß der israelische Geheimdienst hinter der ganzen Aktion stecken solle.
Regierung überlegt Verbot von Straßenblockaden
Ob in Bangkok, Phuket, Pattaya oder in sonstigen Teilen des Landes – die Bürger gehen immer öfter auf die Straße und machen sich durch Proteste und Straßenblockaden bemerkbar. Daß betroffene Autofahrer, die dann stundenlang im Stau feststecken, nicht gerade begeistert sind, dürfte ebenfalls klar sein.
Majestätsbeleidigung sollen nur noch geheim verhandelt werden
Obwohl viele Akademiker, Menschenrechtler, Studentenverbände und weitere bekannte Persönlichkeiten aus politischen Gruppierungen angekündigt haben, mit mehr als 10.000 Unterschriften für eine Änderung des Paragraphen zu protestieren, hält die Regierung dagegen.
200 Demonstranten vor der US-Botschaft in Bangkok
Die etwa 200 Mann starken Demonstranten hatten der Botschaft zuvor eine Petition übergeben, in der sie die US-Botschafterin Kristie Kenney aufforderten, ihre Äußerungen auf Facebook zurückzunehmen und sich dafür zu entschuldigen.
Pressemitteilung der UN: Besorgt über Verletzung der Menschenrechte in Thailand
Thailand. Die UN-Sprecherin sagte weiter, daß solche harten Strafen weder erforderlich, noch verhältnismäßig seien und die internationalen menschenrechtlichen Verpflichtungen des Landes verletzten.
Strafgericht liefert zwei Thais nach Australien aus
Bangkok. Am 30. November hat das Strafgericht entschieden, das zwei 26 und 28 Jahre alte Thai, die des Mordes an einem Australier verdächtigt werden, innerhalb der nächsten 90 Tage nach Australien ausgeliefert werden sollen.
Thailand ราชอาณาจักรไทย Menschenrechtskommission kann sich nicht einigen – Bericht über die Aufklärung der Gewalttätigkeiten verschoben
pp Thailand. Die nationalen Medien melden, daß der für den 8. Juli angekündigte Bericht der Menschenrechtskommission auf unbestimmte Zeit verschoben wurde. Innerhalb des siebenköpfigen Komitees kam es zu Differenzen, da einige Mitglieder mit den Ergebnissen nicht einverstanden waren.
Pathum Thani ปทุมธานี Vertriebene Fabrikbesetzer haben sich in einem Regierungsgebäude verschanzt
pp Pathum Thani. Wie die thailändische Presse meldet, haben die Anfang des Monats gewaltsam vertriebenen Familien jetzt einen Regierungskomplex in Chaeng Wattana besetzt. Sie weigern sich solange wegzugehen, bis die Regierung ihre Versprechungen, den landlosen Armen zu helfen, wahr macht.
Bangkok กรุงเทพฯ: Abhisit soll vor Gericht und die Verantwortung für die Toten und Verletzten im März/April 2010 übernehmen
pp Bangkok. Wie die Medien melden, erwartet die Vorsitzende der UDD von der neuen Regierung, daß das Vorgehen gegen die Rothemden-Demonstranten vergangenen Jahres nicht ungestraft bleiben darf und daß die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.
Thailand ราชอาณาจักรไทย / Kambodscha: Familien werden an militärischen Stützpunkten als menschliche Schutzschilde untergebracht
pp Thailand/Kambodscha. Wie die thailändische Presse zum größten Teil mit Bildern der 2. Armee belegt, wurden kambodschanische Familien mit ihren Kindern an strategisch wichtigen Punkten untergebracht.
Notverordnung in den drei südlichen Grenzprovinzen Provinzen Narathiwat (นราธิวาส), Pattani (ปัตตานี) und Yala (ยะลา) soll weiter in Kraft bleiben
pp BANGKOK. Laut thailändischer Presse läuft nächste Woche die 3-monatige Notverordnung in den drei südlichen Grenzprovinzen aus. Herr Tawin Pleansri vom NSC sagte am Montag nach einer Sitzung unter dem Vorsitz von Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva in Anwesenheit von Außenminister Kasit Piromya, daß er am Dienstag das Kabinett bitten werde, die Notverordnung, bis zum 19. Juli 2011 zu verlängern.
Chumpon (ชุมพร): 18 junge Frauen aus Laos zur Prostitution gezwungen
pp CHUMPON. Wie die thailändische Presse berichtet, konnten die Behörden der Provinz Chumpon in einer Karaoke-Bar im Bezirk Muang eine 48jährige Frau und zwei männliche Komplizen im Alter von 26 und 28 Jahren verhaften. Die drei hatten den jungen Frauen einen Job als Servicepersonal in Restaurants und Hotels angeboten. Mit diesen falschen Versprechungen wurden die Frauen aus Laos nach Thailand gelockt.
43 illegal eingeschleuste Kambodschaner verhaftet
pp Chonburi. Wie die lokalen TV-Nachrichten weiter von der Pressekonferenz berichten, sind die Ermittlungen und die Untersuchungen seitens der Ermittler noch in vollem Gange. Pol. Col. Chusak sagte, aus diesem Grund könnte man nicht mit weiteren Informationen dienen. Die 43 festgenommenen Personen sollen in und um Chonburi als Bettler und Schwarzarbeiter tätig gewesen sein.
Boatpeople auf Phuket gestrandet
Im Süden der Insel, in Rawai und dem Bereich Kata sind offensichtlich in der Nacht zwei Boote gestrandet. Deren Insassen sind dann in dem ihnen unbekannten Terrain herumgeirrt, bis Einwohner aufmerksam wurden und die Polizei informierten. Die ausgeschwärmten Beamten konnten 75 Männer ausfindig machen, die sie in „gemütlichen“ Gemeinschaftszellen unterbrachten. Die Boote, mit denen sie gekommen waren, wurden zunächst nicht gefunden oder haben sogar über Nacht einen neuen thailändischen Besitzer gefunden.
Vor 45 Jahren wurde Chit Phumisak, „Thailands Che Guevara“, erschossen
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